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Waffenruhe im Gazastreifen «wahrscheinlich nicht bis Montag»

US-Präsident Biden hatte Anfang der Woche Hoffnungen auf eine baldige Feuerpause im Gaza-Krieg geweckt. Dabei wurde er sehr konkret, was einen möglichen Zeitpunkt angeht. Nun rudert er zurück.
Biden
Joe Biden zeigt sich optimistisch hinsichtlich einer Waffenruhe im Gazastreifen. © Evan Vucci/AP/dpa

US-Präsident Joe Biden rechnet eher nicht mit einer Einigung auf eine Feuerpause zwischen Israel und der islamistischen Hamas im Gaza-Krieg bis Montag. «Wahrscheinlich nicht bis Montag, aber ich bin zuversichtlich», sagte Biden in Washington auf die Frage einer Reporterin nach einem solchen Deal.

Biden zeigte sich kurz vor seinem Abflug an die US-Südgrenze aber weiter optimistisch. Der 81-Jährige hatte Anfang der Woche entsprechende Hoffnungen geweckt und gesagt: «Ich hoffe, dass wir bis kommenden Montag eine Waffenruhe haben werden.»

Vorfall mit Dutzenden Toten zeigt Dringlichkeit einer Waffenruhe

Biden äußerte sich auch knapp zu Berichten über einem Vorfall rund um einen Hilfskonvoi im Gazastreifen mit Dutzenden Toten. Er machte auf die Frage nach den Auswirkungen des Vorfalls für eine mögliche Waffenruhe deutlich, dass dieser die Verhandlungen erschweren dürfte. Allerdings sei er nicht über konkrete Details über den Vorfall im Bilde.

Biden telefonierte nach Angaben des Weißen Hauses mit Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi und dem katarischen Emir Tamim bin Hamad al-Thani. In den Telefonaten hätten alle Beteiligten den Verlust von Menschenleben unter der Zivilbevölkerung bedauert, so das Weiße Haus. Es handle sich um einen «tragischen und alarmierenden Vorfall».

Man sei sich einig, dass dieser Vorfall die Dringlichkeit unterstreiche, die Verhandlungen so bald wie möglich abzuschließen und die humanitäre Hilfe für den Gazastreifen auszuweiten. Weiter hieß es, dass sich Biden mit dem ägyptischen Präsidenten und dem Emir von Katar mit Blick auf eine Waffenruhe darüber ausgetauscht habe, «wie eine solche längere Phase der Ruhe zu etwas Dauerhaftem ausgebaut werden könnte».

Es sei das Verständnis der USA, dass eine Untersuchung im Gange sei, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Matthew Miller. «Wir werden diese Untersuchung genau verfolgen und auf Antworten drängen.»

Der Hamas-kontrollierten Gesundheitsbehörde im Gazastreifen zufolge sollen bei dem Vorfall am Donnerstag mehr als hundert Menschen getötet und mehrere Hunderte verletzt worden sein. Die israelische Armee hatte mitgeteilt, zahlreiche Anwohner hätten sich um einfahrende Lastwagen mit Hilfsgütern gedrängt, um diese zu plündern. Dutzende wurden demnach etwa durch Rempeleien und Gedränge getötet und verletzt. Den Angaben zufolge wurden zudem auch Menschen von Lastwagen überfahren. Die Angaben ließen sich jeweils zunächst nicht unabhängig überprüfen.

Mehrere israelische Medien hatten unter Berufung auf Armeekreise berichtet, ein Teil der Menge habe sich aus nicht genannter Ursache den israelischen Soldaten genähert, die die Einfuhr der Lkw koordinierten, und diese damit gefährdet. Als Folge hätten Soldaten das Feuer auf die Gruppe eröffnet.

Der muslimische Fastenmonat Ramadan beginnt um den 10. März. Ob die internationalen Vermittler bis dahin ein Abkommen über einen erneuten Geisel-Austausch aushandeln können, ist ungewiss. Aus den USA und Katar, die zusammen mit Ägypten die indirekten Verhandlungen zwischen Israel und der islamistischen Hamas ermöglichen, kamen zuletzt verhalten optimistische Signale.

© dpa
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