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Putin am Donnerstag in Peking erwartet

Der Ukraine-Krieg hat ihrer Freundschaft offenbar nicht geschadet. Indem er China als erstes Auslandsziel wählt, setzt Putin ein deutliches Zeichen.
Putin und Xi bei einem Treffen
Der chinesische Präsident Xi Jinping (l) und der russische Präsident Wladimir Putin: Putin will im Mai China besuchen. © Suo Takekuma/AP/dpa

Nach dem Beginn seiner fünften Amtszeit reist Russlands Präsident Wladimir Putin zu seinem ersten Auslandsbesuch nach China. Der Kremlchef werde am Donnerstag, 16. Mai, auf Einladung von Staats- und Parteichef Xi Jinping in Peking erwartet, berichtete Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua.

Der Besuch dauere bis zum Freitag (17. Mai). Dass China Putins erstes Auslandsziel ist, unterstreicht die enge Beziehung zwischen den beiden Atommächten und ständigen Mitgliedern im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Auch der Kreml bestätigte den Staatsbesuch. Demnach werden der gesamte Komplex der bilateralen Partnerschaft sowie Fragen der internationalen Politik besprochen, hieß es.

Im Anschluss an die Gespräche sollen nach Angaben aus Moskau eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht und mehrere Verträge unterzeichnet werden. Putin und Xi würden zudem an einem Festakt anlässlich des 75-jährigen Bestehens der diplomatischen Beziehungen teilnehmen, teilte der Pressedienst des Kremls mit.

Enge Partner

Während der Westen Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteilt hat und Russland mit Sanktionen belegte, vertritt China nach außen eine neutrale Haltung. Damit gibt Peking dem langjährigen Partner Rückendeckung.

Eine erhoffte Teilnahme bei der kommenden Schweizer Friedenskonferenz, bei der Russland nicht mit am Tisch sitzen wird, sagten die Chinesen bislang nicht zu. Peking unterstützt zwar eine Friedenslösung im Rahmen einer Konferenz. Diese muss aus chinesischer Sicht aber die Forderungen beider Kriegsparteien erfüllen, was derzeit unrealistisch sein dürfte.

Letzter Besuch vor fast sechs Jahren

Putins bislang letzter Staatsbesuch in China liegt mittlerweile fast sechs Jahre zurück. Im Juni 2018 reiste der Russe in die chinesische Hauptstadt sowie in die unweit davon entfernte Industrie-Großstadt Tianjin und die Ostküstenstadt Qingdao. Zuletzt war Putin im Oktober zum Belt and Road Forum, einem internationalen Treffen jener Länder, die Teil von Chinas Infrastruktur- und Investitionsinitiative «Neue Seidenstraße» sind, nach Peking gereist. Xi begrüßte ihn bei einem Treffen am Rande des Forums als «alten Freund».

Peking und Moskau loben regelmäßig ihre gute Zusammenarbeit. China bezieht Rohstoffe aus Russland, umgekehrt exportieren chinesische Automarken ihre Fahrzeuge in das Nachbarland. Putin will laut Kreml auch eine russisch-chinesische Messe in der nördlichen Großstadt Harbin besuchen. Laut chinesischen Angaben erreichte der Außenhandel zwischen beiden Seiten im vergangenen Jahr 240 Milliarden US-Dollar (derzeit etwa 222,5 Milliarden Euro).

Westliche Staaten wie die USA werfen chinesischen Firmen vor, zu zivilen und militärischen Zwecken nutzbare Güter nach Russland zu liefern und so Moskaus Verteidigungsindustrie zu unterstützen. Einige Unternehmen landeten bereits auf Washingtons Sanktionslisten. Peking wirft der US-Regierung vor, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt bei ihrer Entwicklung hindern zu wollen und lehnt eine äußere Einmischung in seine Beziehungen zu Russland ab.

© dpa
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