Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Kritik an Supreme-Court-Richter wegen umstrittener Flaggen

Samuel Alito beschäftigt sich am obersten Gericht der USA mit der Frage, ob Donald Trump strafrechtliche Immunität genießt. Flaggen vor seinen Anwesen schüren nun Zweifel an seiner Neutralität.
Samuel Alito
Steht wegen umstrittener Flaggen in der Kritik: Supreme-Court-Richter Samuel Alito. © Jae C. Hong/AP/dpa

Der rechtskonservative Richter Samuel Alito vom Obersten US-Gerichtshof steht wegen eines weiteren Berichts in der Kritik, wonach vor seinem Haus eine Flagge gehisst gewesen sein soll, die mit dem Kapitol-Sturm in Verbindung gebracht wird.

Alito müsse sich von allen Angelegenheiten zurückziehen, die mit dem Angriff auf den Parlamentssitz zu tun haben, forderte der demokratische Minderheitenführer im US-Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, bei einer Pressekonferenz. «Er sollte keinen Anteil daran haben.»

Die «New York Times» hatte am Mittwoch Fotos veröffentlicht, die den Angaben zufolge das Ferienhaus des Richters im US-Bundesstaat New Jersey im vergangenen Sommer zeigen. Davor weht eine Fahne, auf der eine Pinie sowie der Schriftzug «An Appeal to Heaven» (zu Deutsch: «Ein Appell an den Himmel») zu sehen sind. Die Symbolik reicht lange in die US-Geschichte zurück, wurde zuletzt jedoch vorrangig von ultrarechten Christen verwendet. Am 6. Januar 2021 hatten einige Anhänger von Donald Trump so eine Flagge bei sich getragen, als sie gewaltsam das Kapitol stürmten. Zuvor hatte der damals abgewählte republikanische Präsident sie mit der Behauptung aufgewiegelt, er sei durch massiven Betrug um den Sieg gebracht worden.

Zweifel an Alitos Unparteilichkeit

Bereits vergangene Woche hatte die «New York Times» über eine auf dem Kopf stehende US-Flagge berichtet, die am 17. Januar 2021 - also wenige Tage nach dem Kapitol-Sturm - vor Alitos Haus in Alexandria (Bundesstaat Virginia) gehisst gewesen sein soll. Auch diese Symbolik wird von Trumps Anhängern verwendet und spielte bei den Krawallen eine Rolle. Nach Angaben von Alito gegenüber der Zeitung hatte seine Ehefrau die umgedrehte Flagge infolge eines politischen Nachbarschaftsstreits gehisst. Der republikanische Senator Lindsey Graham bezeichnete dies als «kein gutes Urteilsvermögen».

Trump weigert sich bis heute, seine Wahlniederlage bei der Präsidentenwahl 2020 einzugestehen. Wegen seiner Rolle im Zusammenhang mit dem Kapitol-Sturm läuft derzeit ein Verfahren gegen den Republikaner. Aktuell beschäftigt sich der Supreme Court mit der Frage, ob Trump in diesem und weiteren Gerichtsfällen Immunität vor Strafverfolgung geltend machen kann. Kritiker sagen, die Existenz der Flaggen vor den Häusern von Alito stelle einen Verstoß gegen die Ethikregeln für Richter dar und säe Zweifel an Alitos Unparteilichkeit.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Internationaler Schumann-Wettbewerb
Musik news
Solisten aus China und Malaysia gewinnen Schumann-Wettbewerb
Gordon Ramsay
People news
TV-Koch Ramsay nach schwerem Fahrradunfall: Tragt einen Helm
Christina und Luca Hänni
People news
«Let's Dance»-Nachwuchs: Baby Hänni ist da
Meta-Logo
Internet news & surftipps
Meta verzögert Start von KI-Software in Europa
Fußball-EM schauen
Das beste netz deutschlands
Fußball im TV: Warum jubeln die Nachbarn früher?
watchOS 11 angekündigt: Neue Funktionen & unterstützte Modelle
Handy ratgeber & tests
watchOS 11 angekündigt: Neue Funktionen & unterstützte Modelle
Julian Nagelsmann
Nationalmannschaft
Süße Verlockung für Nagelsmann und Vorbereitung auf Ungarn
Gestresster Mann
Gesundheit
Psychische Belastung? 5 Signale, dass alles zu viel wird