In Thüringen sind Dutzende antisemitische Straftaten binnen drei Monaten registriert worden. Die Polizei erfasste zwischen April und Juni 2024 insgesamt 34 antisemitische Volksverhetzungen oder Sachbeschädigungen und eine Bedrohung, wie aus der Antwort des Thüringer Innenministeriums auf eine Anfrage der Linke-Abgeordneten Katharina König-Preuss hervorgeht. Auffällig ist, dass sich fast die Hälfe der Vorfälle im Verantwortungsbereich der Landespolizeiinspektion (LPI) Jena ereignete: 15 der 34 registrierten Straftaten wurden dort verübt. Zur LPI Jena gehören unter anderem die Dienststellen Jena, Weimar, Apolda, die Polizeiinspektion Saale Holzland in Stadtroda und die Polizeistationen in Eisenberg und Kahla.

Der Rest ereignete sich in den anderen Regionen des Landes. Bis auf eine der Straftaten ordnete die Polizei alle diese Vorfälle der politisch rechts-motivierten Kriminalität zu. Eine Volksverhetzung aus dem Mai 2024 stufte die Polizei als politisch links-motiviert ein.

Nähere Angaben zu den jeweiligen Hintergründen der einzelnen Straftaten wollen die Polizei und das Innenministerium wegen der noch laufenden Ermittlungen in den einzelnen Verfahren nicht machen. Auch aus Datenschutzgründen werde von präziseren Angaben abgesehen, heißt es in den Vorbemerkungen zu der Antwort.

Pro-palästinensische Gruppe in Jena

König-Preuss, die selbst in Jena lebt, sagte, nach ihrer Einschätzung habe es in der Stadt deshalb zuletzt so viele antisemitische Straftaten gegeben, weil es dort eine relativ starke Gruppe von Menschen gebe, die vor dem Hintergrund des Gaza-Krieges die dortigen Palästinenser unterstützten – und dabei immer wieder mit antisemitischen Parolen auffielen. «Da sind auch Studierende mit dabei, aber das sind nicht nur Studierende», sagte König-Preuss. Die Gruppe versuche wie eine Vereinigung aus dem Umfeld der Universität Jena zu wirken, um ihrer Kritik an Israel einen akademischen Anschein zu geben. Vergleichbare Gruppen gebe es auch in Erfurt oder Weimar, wo es ebenfalls Hochschulen gibt.