Die SPD-Politikerin Katharina Schenk will ihr Abgeordnetenmandat annehmen und damit ihren bisherigen Posten als Staatssekretärin im Innenministerium aufgeben. Diese Entscheidung sei bereits gefallen, als sie sich entschlossen habe, für einen Listenplatz auf der SPD-Liste zur Landtagswahl zu kandidieren, sagte Schenk am Rande einer Sitzung der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Zuvor hatte die «Thüringer Allgemeine» darüber berichtet.
Das Abgeordnetenmandat sei unvereinbar mit der Arbeit eines Staatssekretärs, daher entfalle der Posten, sobald sie das Mandat annehme, sagte Schenk. Geplant ist die Mandatsannahme am Freitag.
Minister: Stelle bleibt frei
Innenminister Georg Maier (SPD) sprach von einer persönlichen Entscheidung Schenks und einem Verlust für das Ministerium. «Beides geht nicht. Der Schritt war seit längerer Zeit klar.» Die Staatssekretärsstelle in seinem Ministerium bleibe unbesetzt. «Natürlich ist das eine Lücke. Aber wir bekommen das hin.» Mit der Konstituierung des neu gewählten Landtags Ende September ist die rot-rot-grüne Landesregierung nur noch geschäftsführend im Amt, bis eine neue Regierung steht.
Die SPD schnitt bei der Wahl mit 6,1 Prozent noch einmal schlechter ab als 2019, als sie auf 8,2 Prozent kam.
