Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Rassistische Sticker verschickt: Entlassung rechtens

Ein Polizist verschickt diskriminierende und rassistische Sticker in Chatgruppen - und wird entlassen. Dagegen klagt er. Wie sieht es das Gericht?
Staatsanwaltschaft Koblenz
Das Justizzentrum in Koblenz. © Thomas Frey/dpa/Symbolbild

Das Land Rheinland-Pfalz hat einen Polizisten wegen diskriminierender und rassistischer Chatinhalte aus dem Beamtenverhältnis auf Probe entlassen dürfen. Das geht aus einem Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz hervor, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Dem damaligen Polizeikommissar seien seine Pflichten «nicht einmal ansatzweise bewusst» und ihm fehle «erkennbar die erforderliche charakterliche Reife und Stabilität für das Amt eines Polizeivollzugsbeamten».

Der Polizeikommissar habe schon während seines Vorbereitungsdienstes über mehrere Monate hinweg Sticker in Whatsapp-Gruppen verschickt, hieß es weiter. Diese hätten diskriminierende, antisemitische, rassistische, menschenverachtende, frauen- und behinderten-feindliche sowie gewaltverherrlichende Inhalte gehabt.

Als das Land davon erfahren habe, sei zunächst ein Disziplinarverfahren und anschließend ein Entlassungsverfahren eingeleitet worden. Dagegen klagte der Polizist erfolglos. Er behauptete, bei den Stickern handele es sich lediglich um schwarzen Humor. Der Mann schied Ende 2022 aus dem Beamtenverhältnis auf Probe aus. Laut Verwaltungsgericht wurde der Mann zudem im Februar wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung schuldig gesprochen. Gegen das nun erfolgte Urteil kann Berufung beantragt werden.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
John Malkovich
Kultur
Viel Jubel für John Malkovich am Hamburger Thalia Theater
Kunstbiennale - Archie Moore
Kultur
Biennale in Venedig ehrt indigene Künstler
Prinz Nikolaos und Prinzessin Tatiana
People news
Griechisches Prinzenpaar lässt sich scheiden
Tiktok
Internet news & surftipps
US-Repräsentantenhaus stimmt erneut für Tiktok-Verkauf
Künstliche Intelligenz
Internet news & surftipps
Mehrheit hat noch keine KI genutzt
Erotik auf Smartphone
Internet news & surftipps
Verschärfte EU-Auflagen für Online-Sexplattformen
Klatsche
Fußball news
FC Bayern dominiert in Berlin - Darmstadt vertagt Abstieg
Reserviert-Schild im Restaurant
Job & geld
Trotz Reservierung nicht auftauchen? Das kann teuer werden