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Scholz bleibt bei Nein zu Taurus-Lieferungen an die Ukraine

Trotz massiver Kritik bleibt der Kanzler in der Frage von Taurus-Flugkörpern an die Ukraine hart. Er fürchtet eine Eskalation des Krieges.
Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt nach dem Münchener Spitzengespräch der deutschen Wirtschaft an einem Gespräch mit jungen Handwerkern teil und sitzt dabei vor einer Wand mit der Aufschrift «Up-To-Date». © Sven Hoppe/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Absage an Lieferungen von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine vehement gegen jegliche Kritik verteidigt. Auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur sagte der SPD-Politiker am Freitag auf der Internationalen Handwerksmesse in München, «dass das zu diesem Zeitpunkt nichts ist, was wir zur Verfügung stellen können». Er habe sich bereits in der Vergangenheit zum Einsatz von Taurus erklärt und seine Position deutlich gemacht. «Das ist eine Entscheidung, die ich als Kanzler getroffen habe und zu der ich auch genauso stehe.»

Scholz betonte, derzeit «spricht eben sehr viel» gegen eine Lieferung von Taurus-Waffen, dies habe er auch bereits ausdrücklich erläutert. «Und ich werde noch mal sagen, ich werde keine Entscheidung unterstützen, bei der es darauf hinausläuft, dass deutsche Soldaten irgendwie in einem militärischen Einsatz im Zusammenhang mit dem furchtbaren Krieg Russlands gegen die Ukraine verwickelt werden.» Ähnlich hatte Scholz sich bereits vor Tagen geäußert und erklärt, das Taurus-Waffensystem sei sehr weitreichend und müsse beispielsweise programmiert werden.

Es müsse verhindert werden, dass es zu einer Eskalation des Krieges, zu einem Krieg zwischen Russland und der NATO komme, sagte Scholz. «Darüber bin ich mir auch mit all meinen Freunden in Europa und den USA und anderswo einig. Und deshalb ist alles zu diesem Thema gesagt, was zu sagen ist.»

Taurus ist eine Präzisionswaffe, die Ziele in 500 Kilometern Entfernung treffen kann. Die Union fordert die Lieferung der Taurus-Raketen an die Ukraine. Die Koalitionspartner der SPD - Grüne und FDP - sind ebenfalls größtenteils dafür und hatten Scholz für die Ablehnung kritisiert. Auch aus der Ukraine waren in der Vergangenheit immer wieder Forderungen nach sogenannten weitreichenden Waffen laut geworden.

© dpa
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