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Justizministerin: Dauer von Asyl-Gerichtsverfahren gesunken

Asylbewerber können vor Gericht ziehen, wenn ihr Antrag abgelehnt wurde. Bis das Verwaltungsgericht entscheidet, vergeht oft über ein Jahr. Der Grund: Personalmangel. MV steuert jetzt gegen.
Asylverfahren vor Verwaltungsgerichten
Nach einer Personalaufstockung an den Verwaltungsgerichten ist die Dauer der Asyl-Gerichtsverfahren laut Justizministerium gesunken. (Archivbild) © Ulrich Perrey/dpa

Die Aufstockung des Personals an den Verwaltungsgerichten zeigt nach Angaben von Justizministerin Jacqueline Bernhardt (Linke) Wirkung. Die Dauer der Asylverfahren sei gesunken, teilte sie in Schwerin mit. 

Während 2021 die durchschnittliche Verfahrensdauer bei den Hauptverfahren 15,6 Monate betragen habe, seien es im ersten Halbjahr 2024 nur noch 12,2 Monate gewesen. Bei Eilverfahren sank die Verfahrensdauer demnach von 2,5 Monaten im Jahr 2021 auf 1,6 Monate im ersten Halbjahr 2024.

Fünf zusätzliche Stellen

Die beiden Verwaltungsgerichte in MV sind den Angaben zufolge mit fünf zusätzlichen Stellen verstärkt worden. Alle seien mit dem 1. Oktober auch besetzt, hieß es.

Die Zahl der Asylverfahren steige seit Jahren konstant an, hieß es weiter. Schon im ersten Halbjahr 2024 lag den Angaben zufolge die Zahl der Eingänge an Hauptverfahren mit 1.240 um 122 Verfahren höher als im gesamten Jahr 2021. Weiter seien 355 Eilverfahren im ersten Halbjahr 2024 eingegangen, im gesamten Jahr 2021 lediglich 14. 

Bernhardt zeigte sich optimistisch, dass es mit den zusätzlichen Stellen gelingen werde, den Berg an Verfahren trotz steigender Eingänge weiter abzubauen.

© dpa
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