Games Music Hörbücher Fitness MyTone Alle Services
vodafone.de

Rüstungsexporte in die Türkei auf höchstem Stand seit 2006

Jahrelang wurden kaum noch Rüstungsexporte an den Nato-Partner Türkei genehmigt. Das hat sich in den letzten Monaten deutlich geändert.
Türkischer Präsident Erdogan in Deutschland
Lenkflugkörper und Tornados: Der Nato-Partner Türkei bekommt wieder in größerem Stil Rüstungsgüter "made in Germany". © Michael Kappeler/dpa

Die Bundesregierung hat in diesem Jahr bereits Rüstungsexporte in die Türkei für 230,8 Millionen Euro genehmigt - so viel wie seit 2006 nicht mehr. Darunter waren Kriegswaffen für 79,7 Millionen und sonstige Rüstungsgüter für 151,1 Millionen Euro. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der BSW-Abgeordneten Sevim Dagdelen hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. 

Rüstungslieferungen an den Nato-Partner Türkei sind wegen der Menschenrechtslage dort, aber auch wegen des internationalen Agierens der Regierung in Ankara umstritten. Nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien 2016 wurden die Exportgenehmigungen deutlich zurückgefahren und lagen in den vergangenen Jahren nur noch im niedrigen zweistelligen oder sogar einstelligen Millionenbereich. 

Die jetzt veröffentlichten Zahlen spiegeln einen Kurswechsel in den letzten Monaten wider. Bereits Ende September hatte das Wirtschaftsministerium des Grünen-Politikers Robert Habeck mitgeteilt, dass wieder Torpedos, Lenkflugkörper und Bauteile für U-Boote in größerem Umfang für die Türkei genehmigt wurden. 

Scholz nennt Lieferungen an Türkei «selbstverständlich»

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigte die Lieferungen kurz darauf bei einem Besuch in Istanbul. «Die Türkei ist Mitglied der Nato, und deshalb gibt es von uns immer wieder auch Entscheidungen, dass es zu konkreten Lieferungen kommt. Das ist ja selbstverständlich», sagte er nach einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. 

Scholz zeigte sich sogar offen für die Lieferung von Eurofighter-Kampfjets, an deren Produktion Deutschland beteiligt ist. Er verwies darauf, dass darüber Gespräche zwischen Großbritannien und der Türkei geführt würden. Das sei etwas, das «von dort vorangetrieben wird». 

BSW-Politikerin Dagdelen spricht von «fatalem Signal»

Die BSW-Politikerin Dagdelen kritisierte den Anstieg bei den Exportgenehmigungen für die Türkei dagegen scharf: «Angesichts der andauernden völkerrechtswidrigen Angriffe Ankaras gegen die Nachbarn Irak und Syrien sind die extremen Waffenexporte von SPD und Grünen ein fatales Signal.»

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Vor dem ESC 2025
Musik news
Gleich drei Moderatorinnen beim ESC-Finale
Preisverleihung 45. Filmfestival Max Ophüls Preis
Tv & kino
Filmfestival Max Ophüls Preis gestartet
Captain America 4: Brave New World – Was wir bisher über die Fortsetzung wissen
Tv & kino
Captain America 4: Brave New World – Was wir bisher über die Fortsetzung wissen
Die besten Handyspiele für Erwachsene 2025: Unsere Top 6
Handy ratgeber & tests
Die besten Handyspiele für Erwachsene 2025: Unsere Top 6
Trump auf Bitcoin-Konferenz
Internet news & surftipps
Bitcoin steigt vor Trumps Amtseinführung auf Rekordhoch
Netflix auf dem Mac nutzen: Das musst Du dazu wissen
Handy ratgeber & tests
Netflix auf dem Mac nutzen: Das musst Du dazu wissen
Victor Boniface
Champions league
Boniface-Rückkehr: «Toll, dass er wieder bei uns ist»
Psychiatrische Ambulanz
Gesundheit
ePA: Verband warnt Patienten mit psychischen Erkrankungen