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Mutmaßlich rassistische Parolen bei Junge Union-Feier

Bei einer Weihnachtsfeier der Jungen Union in Mönchengladbach soll das Lied «L'amour toujours» für rassistische Parolen genutzt worden sein. Ermittelt wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung.
Grundgesetz
Seit Monaten laufen die Ermittlungen wegen des Verdachts auf Volksverhetzung gegen «mehrere Beschuldigte», die bei einer Weihnachtsfeier der Jungen Union rassistische Parolen genutzt haben sollen. © Julian Stratenschulte/dpa

Bei der Jungen Union in Mönchengladbach soll im Dezember 2023 bei der Weihnachtsfeier das Lied «L'amour toujours» mit den rassistischen Parolen «Deutschland den Deutschen, Ausländer raus» gesungen worden sein. Die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach bestätigte auf Nachfrage einen entsprechenden Bericht der «Rheinischen Post». Es werde wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung gegen «mehrere Beschuldigte» ermittelt.

Die genaue Anzahl der Beschuldigten nannte der Sprecher nicht, sprach aber von «einer Handvoll». Die Ermittlungen liefen bereits seit mehreren Monaten. Nähere Angaben zu den Beschuldigten wie Geschlecht oder Parteizugehörigkeit machte der Sprecher nicht.

Ermittlungen dauern weiter an

Die Polizeiakte sei nun an die Staatsanwaltschaft gegangen. Er betonte, dass die Ermittlungen noch andauerten. Die Staatsanwaltschaft werde den Sachverhalt nun «in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht» prüfen.

Laut «Rheinischer Post» soll der Mönchengladbacher CDU-Vorsitzende Jochen Klenner den Kreisvorstand darüber informiert haben. «Nach Hinweisen aus dem Kreis der Veranstaltungsgäste hat der CDU-Kreisverband unmittelbar reagiert und die Polizei eingeschaltet», hieß es in einer Stellungnahme der CDU Mönchengladbach, die dpa vorlag. «In Absprache mit dem Staatsschutz hat die CDU zum damaligen Zeitpunkt auf öffentliche Äußerungen verzichtet, um die Ermittlungsarbeit nicht zu beeinflussen.» Konkrete Angaben oder Entscheidungen zu möglichen innerparteilichen Konsequenzen wolle der Kreisverband erst nach Abschluss des kompletten Verfahrens machen.

Ein Video hatte kürzlich bundesweit für Empörung gesorgt. Darin hatte eine Gruppe junger Menschen bei einer Feier auf Sylt die rassistischen Parolen «Ausländer raus» und «Deutschland den Deutschen» zu dem Lied von Gigi D'Agostino gegrölt. Mittlerweile sind zahlreiche weitere Vorfälle bekannt.

© dpa
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