Die wirtschaftliche Lage von Deutschlands größtem Stahlerzeuger Thyssenkrupp Steel ist am Donnerstag Thema im Düsseldorfer Landtag. In einer von SPD und AfD beantragten Aktuellen Stunde (10.00 Uhr) wollen die Parlamentarier unter anderem über mögliche Kostensteigerungen beim Bau einer neuen Stahlerzeugungsanlage in Duisburg sprechen. Thyssenkrupp-Aufsichtsratschef Siegfried Russwurm hatte Ende August von «Risiken ungeplanter Mehrkosten» gesprochen.
Die sogenannte Direktreduktionsanlage soll zunächst mit Erdgas, später dann mit Wasserstoff betrieben werden. Sie soll deutlich weniger Treibhausgase verursachen als bei der bisherigen Stahlerzeugung in einem Hochofen. 2027 soll sie in Betrieb genommen werden. Die Anlage soll nach bisheriger Kalkulation rund drei Milliarden Euro kosten. Davon wollen der Bund rund 1,3 Milliarden Euro, das Land NRW rund 700 Millionen Euro übernehmen. Dies ist die größte Einzelförderung in der Geschichte des Bundeslandes.
SPD: Ist Land bereit, Mehrkosten mitzutragen?
Für die SPD stelle sich die Frage, «ob das Land bereit und in der Lage sein wird, (...) im Notfall Kostensteigerungen der Umrüstung der Stahlproduktion mitzutragen», hieß es im Antrag für die Aktuelle Stunde.
Befassen wird sich der Landtag auch mit einem Gesetz zur Kommunalen Wärmeplanung, dem Schutz von Kulturgütern im Krisenfall, dem Hochschulzugang für IT-Fachkräfte oder der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen. Die Fraktionen von CDU, Grünen, SPD und FDP wollen die Landesregierung außerdem in einem gemeinsamen Antrag auffordern, die Beziehungen zwischen Polen beziehungsweise Schlesien auszubauen. Anlass ist der 85. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf Polen am 1. September 1939, der den Beginn des Zweiten Weltkriegs markiert.
