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Mehr Verfahren an Schleswig-Holsteins Verwaltungsgerichten

An Schleswig-Holsteins Verwaltungsgerichten sind 2023 im Vergleich um Vorjahr mehr neue Verfahren eingegangen. Am Verwaltungsgericht stieg die Zahl der neuen Verfahren gegenüber dem Vorjahr auf 5913 (2022: 5151), wie die Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgerichtsbarkeit am Mittwoch mitteilte. Am Oberverwaltungsgericht wuchs die Zahl von 782 auf 824.
Verwaltungsgericht Schleswig
Blick auf den Eingang des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts in Schleswig. © Markus Scholz/dpa

Zudem sei vor allem die Zahl der Asylverfahren erneut gestiegen. Angesichts der Verfahrenszahlen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sei davon auszugehen, dass dieser Trend sich auch in den kommenden Jahren fortsetzen werde, berichtete das Gericht. Asylverfahren machten knapp die Hälfte der Fälle (gut 45 Prozent) aus. Im Schnitt dauerten Verfahren 2023 18 Monate - im Vorjahr waren es noch 19,4 Monate.

«Auffällig ist, dass sich die seit Jahren erstmals bessere Personalausstattung beider Gerichte unmittelbar in den gestiegenen Erledigungszahlen und auch in der durchschnittlichen Verfahrensdauer niederschlägt», sagte die Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts, Maren Thomsen. Um deren Zahl auf ein erträgliches Niveau zu bringen und dadurch den zügigen Rechtsschutz für Bürgerinnen und Bürger dauerhaft gewährleisten zu können, sei es jedoch nötig, die Personalsituation weiter zu verbessern.

So seien im vergangenen Jahr am Verwaltungsgericht 6290 Verfahren erledigt worden. Im Jahr 2022 waren es dagegen 5212. Dadurch ging auch der Verfahrensbestand von 6364 im Jahr 2022 auf 5987 zurück. Auch am Oberverwaltungsgericht seien die Erledigungen von 891 auf 1049 Verfahren gestiegen.

© dpa
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