Games Music Hörbücher Fitness MyTone Alle Services
vodafone.de

Politikforscher sieht Mitregieren als große Hürde für BSW

SPD und BSW wollen nach einem ersten Sondierungsgespräch weiter miteinander reden. Der Politikwissenschaftler Thomeczek schätzt die Chancen und Risiken für das BSW ein.
Politikwissenschaftler Jan Philipp Thomeczek
Forscht über das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW): der Potsdamer Politikwissenschaftler Jan Philipp Thomeczek. © Soeren Stache/dpa

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steht mit der möglichen Regierungsbeteiligung aus Sicht des Politikforschers Jan Philipp Thomeczek vor einem Risiko im Bund. «Das große Ziel des BSW ist, in den Bundestag einzuziehen nächstes Jahr», sagte der wissenschaftliche Mitarbeiter an der Universität Potsdam der Deutschen Presse-Agentur. Der BSW-Experte hält in Brandenburg einen Erfolg einer Regierungsbeteiligung ebenso für möglich wie ein Scheitern. «Es ist beides denkbar.»

In Brandenburg trafen sich SPD und BSW erstmals zu einem Sondierungsgespräch und vereinbarten weitere Gespräche. Weil keine andere Fraktion mit der AfD koalieren will, haben nur SPD und BSW eine realistische Mehrheit im Parlament. In Sachsen und Thüringen laufen Gespräche über eine Koalition aus CDU, BSW und SPD.

Pragmatisch in den Ländern, populistisch im Bund?

«Es könnte sein, dass diese Koalition gut funktioniert und dass man sagen kann: "Wir können Politik anders machen und wir können eben mitregieren, anders als die AfD, die ist immer nur dagegen."», sagte Thomeczek. «Oder das Ganze platzt.» Der Wissenschaftler ergänzte: «Dann müsste man mit diesem Makel natürlich auch in den Bundestagswahlkampf gehen und das wäre schon eine herbe Belastung.»

Das BSW könnte nach seiner Ansicht versuchen, die Bundes- und Landesebene stärker zu entkoppeln. Das könne heißen: «Pragmatisches Regieren auf Landesebene, aber populistische Opposition auf Bundesebene», sagte Thomeczek. «Wenn man nur in Brandenburg regiert, dann klappt es vielleicht, aber wenn man in allen drei Bundesländern regiert, gibt es natürlich viel mehr Konfliktpotenzial.»

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio in Köln
Tv & kino
Niedersachsen: Noch Chance auf Einigung zum Rundfunkbeitrag
Ermittlungen - Schüsse am Filmset
Tv & kino
Premiere von «Rust»: Mutter von toter Kamerafrau kommt nicht
Marius Borg Hoiby
People news
Polizei will Mette-Marits Sohn Marius in U-Haft nehmen
Jonas Andrulis - KI Start up Aleph Alpha
Internet news & surftipps
Deutsche Bank steigt bei KI-Start-up Aleph Alpha ein
Android 16: Das erwartet Dich mit dem großen Update
Handy ratgeber & tests
Android 16: Das erwartet Dich mit dem großen Update
Plattform X
Internet news & surftipps
«X-odus»: Der schwierige Abschied von Elon Musks X-Plattform
Ungarn - Deutschland
Nationalmannschaft
Wir-Gefühl als Glücksmoment: Titelplan für 2025 steht
Ein Gerüst auf einem Neubau
Wohnen
Aus Wasser wird Eis - so schützen Sie ihren Neubau