Kremlchef Wladimir Putin hat bei der großen Marineparade in St. Petersburg mit Dutzenden Kriegsschiffen eine Reaktion auf die für 2026 geplante Stationierung von US-Raketen in Deutschland angedroht. Russland werde im Fall einer Umsetzung der Pläne «spiegelgerecht» reagieren und sich einem früheren Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen nicht mehr verpflichtet fühlen. Die Waffen dafür seien kurz vor der Fertigstellung, hieß es aus dem Kreml.
Der INF-Vertrag über ein Verbot dieser Waffen gilt nach der Kündigung der USA 2019 ohnehin schon nicht mehr. Laut Putin hatte sich Russland bisher aber ein Moratorium auferlegt und weiter an die Vereinbarungen gehalten. Die USA beklagen dagegen seit langem russische Verstöße gegen den Vertrag.
Russland hatte die in diesem Monat verkündete Entscheidung der USA, Marschflugkörper und Raketen in Deutschland 2026 als zusätzliche Abschreckung zu stationieren, scharf kritisiert. Putin selbst beklagte einen Rückfall in den Kalten Krieg. Die Pläne gelten als Reaktion auf den seit zwei Jahren andauernden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Putin: US-Raketen können russische Ziele erreichen
Putin betonte bei der Parade, dass mit den Raketen, die in der Perspektive auch mit nuklearen Sprengköpfen ausgerüstet werden könnten, wichtige Ziele in Russland in Reichweite gerieten. Staatliche, militärische Objekte und wichtige Industrieanlagen könnten so binnen zehn Minuten getroffen werden. Darauf werde Russland «spiegelgerecht» antworten. Auch russische Kriegsschiffe könnten demnach mit Raketen als Antwort ausgestattet werden.
In einer Erläuterung der Bundeswehr zum russischen Vorgehen heißt es, Russland habe unter anderem nuklearwaffenfähige Iskander-Raketen in der Exklave Kaliningrad stationiert und könne mit seinen Mittelstreckenwaffen auch deutsche Städte treffen. Die Pläne seien eine Antwort hierauf und dienten der Abschreckung.
Unter den US-Waffen für Deutschland sollen Marschflugkörper vom Typ Tomahawk sein, die technisch gesehen auch nuklear bestückt sein können, Luftabwehrraketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen, die insgesamt weiter reichen sollen als bislang stationierte Landsysteme.
Marineparaden im ganzen Land als Machtdemonstration
An der Parade in Putins Heimatstadt St. Petersburg nahmen auch Kriegsschiffe aus China, Indien und Algerien sowie Delegationen aus einem Dutzend Staaten teil. Insgesamt beteiligten sich an den Marineparaden im ganzen Land nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau rund 200 Kriegsschiffe verschiedener Klassen, mehr als 100 Einheiten Kampftechnik und etwa 15.000 Angehörige der Streitkräfte.
Die Waffenschau dient jedes Jahr am Tag der Marine, der am letzten Sonntag im Juli begangen wird, als Machtdemonstration des Riesenreichs. Die Kriegsmarine in Russland reicht bis in Zaren-Zeiten zurück und ist mehr als 300 Jahre alt.
Russische Kriegsschiffe besuchen Kuba
Drei Kriegschiffe der in der Ostsee stationierten Baltischen Flotte liefen unterdessen in Gewässern vor Kuba ein – zu einem nicht offiziellen Besuch bis Ende des Monats, wie die Marine mitteilte. Schon im Juni gingen im Hafen von Havanna Kriegsschiffe der russischen Nordmeerflotte vor Anker, darunter auch ein Atom-U-Boot ohne Bewaffnung und die Fregatte «Admiral Gorschkow».
Zum Tag der Marine strahlte Russlands Militär-Fernsehsender «Swesda» eine Reportage aus, in der auf die Nähe der Kriegsschiffe zu den USA hingewiesen wurde. Der Moderator meinte: «Liebe Nato-Freunde!», es handele sich vorerst in Havanna nur um eine vorübergehende Basis. «Aber ihr wisst schon... .» Russland weist angesichts der US-Waffen in seiner Nähe in Europa und wegen der Erweiterung der Nato immer wieder darauf hin, dass es sich in seiner Sicherheit bedroht sehe – und selbst auch Raketen in der Nähe der USA stationieren könne.
Moskau verkündet erneut Vormarsch im Raum Donezk
Die russischen Truppen verkündeten bei ihrem Vormarsch in der ostukrainischen Region Donezk erneut Erfolge. Das Verteidigungsministerium in Moskau meldet die Einnahme der Dörfer Progress und Jewheniwka. Die russischen Angaben waren von unabhängiger Seite nicht überprüfbar. Allerdings haben die russischen Truppen seit Jahresbeginn auch nach Einschätzung westlicher Militärexperte zahlreiche Städte und Dörfer im Donbass in der Ostukraine unter ihre Kontrolle gebracht. Etwa ein Fünftel des Landes ist von russischen Truppen besetzt.
Öllager brennt nach ukrainischem Drohnenangriff
Bei einem neuen ukrainischen Drohnenangriff auf das russische Gebiet Kursk geriet nach Behördenangaben ein Öllager in Brand. Drei Treibstofftanks seien in Flammen aufgegangen, die Löscharbeiten dauerten an, teilte der amtierende Gouverneur Alexej Smirnow mit. Verletzte gab es dort nicht.
Besonders auch die an der Grenze zur Ukraine gelegene Region Kursk ist immer wieder Ziel von Angriffen. Nach Darstellung Smirnows warf in der Kleinstadt Sudscha ein ukrainisches Flugobjekt einen Sprengsatz auf ein Wohnhaus ab. Eine Frau sei verletzt ins Krankenhaus gebracht worden.
Selenskyj will bessere Versorgung von Kriegsverletzten
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach sich in Kiew für eine bessere Versorgung von Kriegsversehrten in seinem Landes aus. Er habe die Schaffung eines modernen Rehabilitationskrankenhauses in der Ukraine angeordnet, sagte er bei einem erstmals in dem Land abgehaltenen Kongress zur Kriegsmedizin. «Wir müssen uns mehr um die Verletzten kümmern, müssen aufmerksamer denen gegenüber sein, die aus der russischen Hölle zurückkommen», sagte er.
Der Staatschef besuchte in Kiew auch das unlängst bei einem Raketenschlag schwer getroffene größte Kinderkrankenhaus des Landes. Selenskyj bekräftigte Pläne, dass die Klinik, deren intakte Teile wieder in Betrieb sind, vollständig aufgebaut werde.
Keine Friedensverhandlungen in Sicht
Zwar sprechen beide Kriegsparteien immer wieder von einer Bereitschaft zu Verhandlungen, um den Konflikt diplomatisch zu lösen. Zugleich aber werfen sich Kiew und Moskau gegenseitig vor, nicht ernsthaft an Gesprächen für ein Ende der Kämpfe interessiert zu sein. Russlands Chefdiplomat Sergej Lawrow sagte nach einem Außenministertreffen südostasiatischer Staaten in Laos, dass Selenskyj Verhandlungen mit der russischen Seite per Dekret verboten habe. Er betonte, dass Russland alle seine Kriegsziele, darunter die Verhinderung von Nato-Basen in dem Nachbarland, erreichen werde.
