Games Music Hörbücher Fitness MyTone Alle Services
vodafone.de

Neuer Premier Starmer stoppt Abschiebungen nach Ruanda

Es war ein Eckpfeiler der Migrationspolitik des abgewählten Premierministers Sunak: der Asylpakt mit Ruanda. Unter der neuen Regierung von Keir Starmer hat das Vorhaben aber keine Chance.
Nach den Parlamentswahlen in Großbritannien
Der neue Premier hatte bereits im Wahlkampf das Aus für den Ruanda-Deal angekündigt. © Chris Eades/The Sun/PA Wire/dpa

Großbritannien wird keine irregulären Migranten nach Ruanda abschieben. Der neue Premierminister Keir Starmer sagte, das umstrittene Vorhaben seines konservativen Vorgängers Rishi Sunak sei «tot und beerdigt». Bei den Plänen habe es sich nur um Symbolpolitik gehandelt, sagte Starmer bei einer Pressekonferenz in der Downing Street in London.

Der Chef der sozialdemokratischen Labour-Partei hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, das Ruanda-Programm einzustellen.

Sunak wollte Menschen, die ohne die nötigen Papiere nach Großbritannien kommen, ohne Rücksicht auf ihre Herkunft in das ostafrikanische Land abschieben. Sie sollten in Ruanda Asyl beantragen, eine Rückkehr nach Großbritannien war ausgeschlossen. Gegner des Vorhabens sahen darin einen Bruch internationaler Verpflichtungen.

Jedes Jahr erreichen Zehntausende Menschen irregulär über den Ärmelkanal die britische Küste, meist in kleinen Booten. Die Unterbringung in Hotels und andere Unterkünfte kostet die Steuerzahler Milliarden. Sunaks konservative Regierung setzte darauf, dass der Ruanda-Plan Migranten abschreckt. Zuletzt stieg die Zahl der Ankommenden aber wieder an.

Der Deal mit dem ruandischen Präsidenten Paul Kagame, dem Kritiker Menschenrechtsverletzungen vorwerfen, hat die britischen Steuerzahler bisher mehrere Hundert Millionen Pfund gekostet. Im Gegenzug wurde kein Migrant gegen seinen Willen nach Ostafrika abgeschoben.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
TV Ausblick ZDF - Nord Nord Mord - Sievers und der verlorene Hund
Tv & kino
«Nord Nord Mord» kommt auf den Hund
Alanis Morissette
Musik news
Weitere Stars bei Benefizkonzert in L.A. dabei
Eugen Gomringer
Kultur
Eugen Gomringer: 100 Exponate zum 100. Geburtstag
Tiktok
Internet news & surftipps
Nach Tiktok-Blackout in den USA: Wie geht es jetzt weiter?
Vor der Amtseinführung des US-Präsidenten Trump
Internet news & surftipps
Trump mit eigenem Krypto-Coin
Tiktok
Internet news & surftipps
Trump: Werde Tiktok wahrscheinlich 90 Tage Aufschub geben
Andreas Rettig
Fußball news
Geschäftsführer Rettig: Wagner wechselt sicher nicht jetzt
Psychiatrische Ambulanz
Gesundheit
ePA: Verband warnt Patienten mit psychischen Erkrankungen