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Rechter Aufmarsch und Gegenprotest schon am Sonntag

Seit Jahren versuchen Neonazis, das Gedenken an die Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg zu vereinnahmen. In der Regel wird schon zuvor ein Aufzug angemeldet - und Gegenprotest.
Jahrestag der Zerstörung Dresdens
Ein Teilnehmer einer Kundgebung von Neonazis in Dresden. © Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Angesichts eines geplanten Aufzugs von Rechtsextremisten und angekündigtem Gegenprotest bereitet sich die Dresdner Polizei auf einen Großeinsatz schon vor dem Jahrestag der Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg vor. Man gehe von einer «konfrontativen Versammlungslage aus», sagte Polizeipräsident Lutz Rodig am Donnerstag. Es werde auch mit Rechtsextremisten vor allem aus Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt sowie Linksextremisten gerechnet. Für den 13. Februar, den eigentlichen Gedenktag, plant die Polizei indes kleiner.

Maxime an beiden Tagen sei, die Versammlungsfreiheit zu gewährleisten, die Lager zu trennen und bei körperlichen Auseinandersetzungen und möglichen Blockaden einzuschreiten, sagte Rodig. Auch wegen der seit Wochen laufenden Proteste gegen Rechts in deutschen Städten gehe man von einer stärkeren Mobilisierung im rechten und im linken Lager gegenüber den Vorjahren aus.

Laut Rodig sind für den 11. Februar insgesamt 18 Versammlungen angezeigt, zwei von rechts, 15 von links und eine aus der Zivilgesellschaft. Viele davon seien sogenannte Platzhalter, um Flächen zu belegen, darunter alle Dresdner Bahnhöfe. Die Strecke des rechten Aufzugs sei bisher nicht bekannt. Die Polizei hält 1000 Teilnehmer «für realistisch», darunter Mitglieder der «Heimat», von «Freie Sachsen» und «Dritter Weg». Da am Wochenende auch wieder der «Tag der Ehre» in Budapest sei, sei davon auszugehen, dass viele Rechtsextremisten eher dorthin reisten.

Auf der Gegenseite würden «deutlich mehr als 1000 Personen» erwartet, sagte Rodig, darunter auch Linksextremisten, vor allem aus Leipzig. Man sei auf körperliche Auseinandersetzungen beim Aufeinandertreffen der Lager sowie Blockaden vorbereitet. Der Einsatz wird durch Beamte aus Thüringen, Brandenburg, Bayern und Hamburg sowie die Bundespolizei unterstützt. Letztere sichert zudem Bahnhöfe und -strecken.

Dass es diesmal am 13. Februar keinen Aufzug aus dem rechten Lager oder der montäglichen Protestbewegung gebe, lasse hoffen, dass der Tag «weniger konfrontativ verläuft» als in der Vergangenheit. Angemeldet seien 25 Versammlungen und neun Veranstaltungen, davon fünf Kundgebungen von rechts und der Querdenker-Szene, 14 von links und sechs aus dem bürgerlichen Spektrum - darunter «Platzhalter».

Bei Veranstaltungen von AfD und montäglichem Spektrum am Gedenkort auf dem Altmarkt am Abend sei mit Rechtsextremisten zu rechnen, sagte Rodig. Man gehe da von weniger als 1000 Teilnehmern aus, bei mehr Gegenprotest, auch von Linksextremisten. «Wir sind vorbereitet auf unfriedliche Situationen, von denen wir aber nicht ausgehen.»

© dpa
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