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Plenum folgt Ältestenrat: Gruppe dreier Ex-AfD-Abgeordneter

Aus dem angestrebten Zusammenschluss der drei früheren AfD-Abgeordneten Michael Frisch, Matthias Joa und Martin Louis Schmidt zu einer parlamentarischen Gruppe wird endgültig nichts. Alle Fraktionen des Parlaments folgten am Mittwoch der Empfehlung des Ältestenrates des Landtages, der den Antrag der drei abgelehnt hatte.
Sitzung Landtag Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten nehmen an einer Sitzung im Landtag von Rheinland-Pfalz teil. © Andreas Arnold/dpa

Der Ältestenrat hatte bei der Ablehnung des Antrages auf Bildung einer Gruppe namens «Drei Farben» auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts verwiesen. Dieser hatte bestimmt, dass eine parlamentarische Gruppe ein «politisch homogenes Abgeordnetenbündnis» mit Abgeordneten derselben Partei sein müsse und eine gewisse Größe haben müsse.

Der Ältestenrat betonte kürzlich, eine solche Homogenität sei in dem konkreten Fall nicht gegeben. Frisch, bis November noch Vorsitzender der AfD-Fraktion, und Schmitt seien noch AfD-Mitglieder, Joa nicht mehr. Auch sei der Zusammenschluss nicht groß genug, um einen oder mehrere Sitze in einem Fachausschuss zu bekommen. Der Zusammenschluss habe also keine eigenen parlamentarischen Aufgaben, entsprechend seien keine zusätzlichen Geld- oder Sachleistungen zu gewähren.

© dpa
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