Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat einen Landesverband in Rheinland-Pfalz gegründet. Als zweiköpfigen Landesvorsitz wählten die Mitglieder beim Gründungsparteitag in Kaiserslautern den Bundestagsabgeordneten und früheren Linken-Landesvorsitzenden Alexander Ulrich sowie Sina Listmann, die sich als Quereinsteigerin in die Politik bezeichnet. 44 der 45 wahlberechtigten Mitglieder wählten die Kandidaten jeweils, es gab je auch eine Enthaltung. Bundesweit ist es der zehnte BSW-Landesverband.

Weitere Kandidaten für die beiden Spitzenpositionen gab es nach Angaben eines Sprechers nicht. Die namensgebende Bundesparteivorsitzende Wagenknecht nahm auch wegen der parallelen Landtagswahl in Brandenburg nicht am Parteitag teil. 

«Nichts mehr mit Linkspartei zu tun»

«Das, was wir heute präsentieren, hat mit der Linkspartei nichts mehr zu tun», sagte der neue Landesvorsitzende Ulrich, der auch Mitglied des BSW-Bundesvorstandes ist. Die Partei wolle die Gesellschaft breit ansprechen. «Auch bei den Mitgliedern ist es so, dass viele Quereinsteiger da sind, auch viele Leute aus Berufen, die die Linke nie angesprochen hat.» Dazu zählten Menschen aus der Mitte der Gesellschaft, etwa Unternehmer, Journalisten oder Ärzte.

Die neue Landesvorsitzende Listmann sagte, sie sei zuvor nicht politisch aktiv gewesen. Unter anderem wegen des Themas Krieg und Frieden sei sie Unterstützerin des BSW geworden. «Die Wertschätzung der Landwirtschaft wird ein großes Thema werden», sagte sie über ihren Fokus auf Landesebene. «Ich bringe die Themen Landwirtschaft, Weinbau, Tourismus und Gastronomie als Nische.»

«Wir sind links-konservativ»

«Ich glaube, wir sind eine Partei, die sozial- und wirtschaftspolitisch eher links oder sozialdemokratisch tickt», sagte Ulrich. Bei anderen Themen, wie gezügelter Migration oder einer kritischen Haltung gegenüber dem Gendern sei die Partei eher konservativ. «Wir sind links-konservativ», sagte Thomas Geisel, ehemaliger SPD-Oberbürgermeister von Düsseldorf und jetziger Europa-Abgeordneter.

Partei sieht sich bei bis zu acht Prozent

«Es gibt Umfragen in anderen westdeutschen Landesverbänden wie Hessen oder Bayern, wo man bei acht Prozent steht, und ich ordne uns auch in dem Bereich ein, dass wir jetzt schon zwischen fünf und acht Prozent stehen. Deshalb sehe ich gute Chancen, dass wir in den kommenden Landtag einziehen werden», sagte Ulrich.

In Rheinland-Pfalz hat das BSW nach Angaben von Ulrich derzeit 55 Mitglieder. Außerdem hätten sich rund 1.200 Menschen bei der Partei als Unterstützer eingetragen. «Wir könnten viel mehr Mitglieder haben, aber unser Ziel ist ein langsamer und kontrollierter Parteiaufbau», sagte Ulrich.

Zuletzt waren die Landesverbände in Bremen und in Niedersachsen entstanden. Das BSW hatte sich als Bundespartei im Januar um die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht gegründet.