Immer mehr Menschen in Niedersachsen werden online Opfer von Hasskommentaren. Die Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet (ZHIN) habe zwischen dem 1. Juli 2023 und dem 30. Juni 2024 mehr als 3.500 Ermittlungsverfahren aufgenommen, teilte das niedersächsische Justizministerium mit. Dies sei eine Steigerung von gut 60 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. «Hass im Netz ist Gift für die Meinungsvielfalt, Gift für offene Diskussionen und damit auch Gift für unsere Demokratie», sagte Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) laut Mitteilung. In mehr als 500 Fällen sei gegen die mutmaßlichen Täter oder Täterinnen Anklage erhoben oder ein Strafbefehl beantragt worden - etwa doppelt so viele wie im Vergleichszeitraum im Vorjahr.
Betroffene können Hasskommentare auch online anzeigen und sogar einen Strafantrag stellen. Letzteres ist erst seit Kurzem digital möglich. Die Vorfälle können auch anonym gemeldet werden. Zusätzlich zur strafrechtlichen Verfolgung solcher Kommentare sei aber auch Präventivarbeit nötig. «Mehr und mehr Menschen, denen es um sachliche Diskussionen geht, ziehen sich aus dem Internet zurück. Deshalb müssen wir als Politik und als Gesellschaft alles daransetzen, Hass im Netz entschlossen zu bekämpfen», so Wahlmann.
Die Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität gibt es seit dem 1. Juli 2020 in Niedersachsen. Sie ist bei der Staatsanwaltschaft Göttingen angesiedelt.
