Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Woidke: Nie wieder Rechtsextremismus

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die AfD angesichts von Forderungen nach einer sogenannten Remigration von Menschen attackiert. «Nie wieder dürfen Rassisten und Rechtsextremisten unser Land ins Verderben stürzen», sagte Woidke am Mittwoch im Landtag in Potsdam. Wenn Rechtsextremisten den Begriff Remigration verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.
Dietmar Woidke
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke während einer Pressekonferenz. © Bernd von Jutrczenka/dpa/Archivbild

Woidke sagte, in den vergangenen Wochen habe mehr als eine Million Menschen für Weltoffenheit, Toleranz, Freiheit und Demokratie demonstriert. «Die Menschen haben die Nase voll von Rechtsextremisten und Rassisten, die immer offener und immer dreister agieren.»

Die AfD-Fraktion fordert die Rücknahme rechtswidriger Einbürgerungen und verweist auf das Staatsangehörigkeitsgesetz. Sie will auch die konsequente Abschiebung aller ausreisepflichtigen Ausländer. «Der deutschen Bevölkerung» sei nicht vermittelbar, warum solche Menschen trotz finaler Ablehnung in Deutschland bleiben könnten, heißt es im Antrag. Die AfD-Abgeordnete Lena Kotré kritisierte das neue Staatsangehörigkeitsrecht zur schnelleren Einbürgerung: «Will man sich damit neue Wähler erschließen oder will man damit dieses Land in seinen kulturellen Gegebenheiten und Werten abschaffen?»

Die übrigen Fraktionen stimmten gegen den Antrag. Sie warfen der AfD vor, letztlich eine Deportation anzustreben. «Remigration» ist das «Unwort des Jahres» 2023, die Jury sieht darin eine Tarnvokabel, mit der Rechtsextreme die Absicht von Massendeportationen von Menschen mit Migrationsgeschichte verschleiern wollen.

Innenminister Michael Stübgen (CDU) warf der AfD vor, sie wolle eine komplette Abschottung und ein ausländerfreies Deutschland. «Sie von der AfD wollen aus Deutschland ein Nordkorea machen», sagte der Chef der Innenministerkonferenz. «Wie Lava spritzt der Rassismus aus den Ritzen ihrer Partei.» Stübgen sagte: «Indem sie sich die menschenverachtenden Konzepte eines irren Österreichers zu eigen machen, wollen sie das betreiben, was unter den Nationalsozialisten Rassenhygiene genannt wurde.»

Das Medienhaus Correctiv hatte ein Treffen radikaler Rechter im November in Potsdam öffentlich gemacht, an dem AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen hatten. Der frühere Kopf der Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte bei dem Treffen nach eigenen Angaben über «Remigration» gesprochen.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Kronprinz Christian
People news
Dänischer Kronprinz hat sein Abitur bestanden
Die besten kostenlosen Handyspiele 2024: Unsere Top 10 der kostenlosen Mobile Games
Games news
Die besten kostenlosen Handyspiele 2024: Unsere Top 10 der kostenlosen Mobile Games
Die besten Ärzteserien: Dr. Nice, Bettys Diagnose & Co. – Das sind unsere 5 Favoriten
Tv & kino
Die besten Ärzteserien: Dr. Nice, Bettys Diagnose & Co. – Das sind unsere 5 Favoriten
Apple
Internet news & surftipps
EU-Kommission leitet Untersuchung gegen Apple ein
Eine Frau mit Tablet im Wohnzimmer
Das beste netz deutschlands
Stiftung Warentest: Gute Tablets gibt es ab 155 Euro
Niclas Füllkrug
Nationalmannschaft
Füllkrugs Tor-«Explosion»: Ein großer Turniermoment wie 2006
Kind spielt Basketball
Familie
Hat das Kind ADHS? Experten-Tipps für Eltern