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Giffey: Neue Doppelspitze muss Partei wieder zusammenführen

Die Berliner SPD stellt sich personell neu auf. Vor der Wahl der neuen Doppelspitze wenden sich die scheidenden Vorsitzenden zum letzten Mal in dieser Funktion an die Partei.
Franziska Giffey
Franziska Giffey, die scheidende Landesvorsitzende der SPD Berlin. © Monika Skolimowska/dpa

Die scheidende Berliner SPD-Vorsitzende Franziska Giffey sieht die designierte neue Doppelspitze der Partei vor großen Herausforderungen. Martin Hikel und Ex-Sport-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini müssten die Partei wieder zusammenführen, ihr Orientierung und Richtung geben, sagte Giffey am Samstag auf einem Parteitag. «Das ist nötig, denn unsere SPD, sie steht eben im Moment in Umfragen nicht ganz gut da. Und das kann uns nicht zufriedenstellen.»

Alle in der SPD müssten gemeinsam daran arbeiten, damit die Partei wieder erfolgreicher sei. Die Berliner SPD müsse sich den Kernthemen widmen wie bezahlbare Wohnungen, gute Mobilität für alle, gute Kinderbetreuung, starke Wirtschaft, eine funktionierende Verwaltung und Sicherheit. «Wir müssen uns um diese Themen kümmern und sie besser kommunizieren.»

Giffey appellierte an die Partei, sich nicht in Flügelkämpfen und Streit zu verlieren. «Einigkeit und Geschlossenheit sind die elementaren Bedingungen, damit uns Menschen wieder ihr Vertrauen schenken», sagte sie. «Und wenn die Strömungen der Partei stets das Trennende betonen und nicht das Verbindende voranstellen, dann wird die SPD auf Dauer nicht mehr stärkste politische Kraft in der Hauptstadt Berlin sein.»

Auch der bisherige Co-Vorsitzende Raed Saleh forderte Geschlossenheit. «Die Sozialdemokratie muss zusammenfinden. Wir sind am Ende alle in ein und demselben Boot.»

Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und Ex-Sport-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini sollen auf dem Parteitag als neue Doppelspitze gewählt werden. Das Duo hatte sich in der zweiten Runde einer Mitgliederbefragung mit gut 58 Prozent gegen ein zweites Team durchgesetzt, das der bisherige SPD-Landesvize Kian Niroomand und die frühere Co-Vorsitzende der Berliner SPD-Frauen, Jana Bertels, bildeten.

© dpa
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