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Fördermittel mit falschen Anwesenheitslisten kassiert?

Die Maßnahmen sollen Menschen zurück in den Arbeitsmarkt bringen. Bei der Firma, die die Programme angeboten hat, soll es jedoch Unregelmäßigkeiten gegeben haben.
Staatsanwaltschaft Berlin
Das Schild mit der Aufschrift «Staatsanwaltschaft Berlin» am Eingang des Gerichts. © Fabian Sommer/dpa/Archivbild

Mit gefälschten Anwesenheitslisten für Schulungsmaßnahmen und falschen Stundennachweisen für Praktikumsstunden soll ein 62-Jähriger zu Unrecht Fördermittel kassiert und einen Schaden von knapp 68.000 Euro verursacht haben. Die Staatsanwaltschaft Berlin klagte den Geschäftsführer einer Firma, die als Bildungsträger die Programme für Arbeitslose und Menschen mit Migrationshintergrund angeboten hat, nun wegen Subventionsbetrugs in 38 Fällen und Urkundenfälschung an. Wie die Behörde am Donnerstag mitteilte, wurde ein 68-Jähriger wegen Beihilfe angeklagt. Die Taten zulasten des Europäischen Sozialfonds und des Landes Berlin sollen zwischen September 2016 und November 2018 erfolgt sein.

© dpa
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