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Brandenburg schließt Haushalt 2023 mit Millionen-Plus ab

Brandenburg hat das Haushaltsjahr 2023 voraussichtlich mit einem Überschuss von etwa 300 Millionen Euro abgeschlossen. Das Land müsse deshalb nicht wie geplant 611 Millionen Euro aus der Rücklage nehmen, sagte Finanzministerin Katrin Lange (SPD) am Dienstag nach der Kabinettssitzung nach Angaben von Regierungssprecher Florian Engels.
Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange (SPD)
Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange (SPD) bei einer Landtagssitzung. © Soeren Stache/dpa/Archivbild

Der Überschuss helfe, Deckungslücken in den Haushaltsjahren ab 2025 zumindest zum Teil zu senken. Die genaue Höhe stehe mit dem endgültigen Jahresabschluss fest. Die Ministerin verwies darauf, dass der Ausgleich des für dieses Jahr geplanten Nachtragshaushalts den Bestand der Rücklage reduzieren werde.

Hauptursachen für das Plus waren laut Staatskanzlei unerwartet hohe Einnahmen aus Körperschaftsteuer und Kapitalertragsteuer. Die Einnahmen aus Steuern, steuerähnlichen Abgaben und Bundesmitteln lagen im Vergleich zum beschlossenen Haushaltsplan um knapp fünf Prozent oder 543,2 Millionen Euro höher. Zudem habe das Land Einnahmen seitens des Bundes und der Europäischen Union erzielt, die um 678,4 Millionen Euro über der geplanten Höhe lagen.

© dpa
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