Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Gericht verurteilt Hausbesetzer zum Aufsatzschreiben

Das Amtsgericht Rosenheim hat drei junge Hausbesetzer zu gemeinnütziger Arbeit und dem Verfassen jeweils eines Aufsatzes verurteilt. Damit sollten sie zur Auseinandersetzung mit dem Thema angeregt werden, teilte das Gericht am Montag mit. Zuvor hatte der Bayerische Rundfunk berichtet.  
Von Aktivisten besetztes Hotel in Rosenheim
Von Aktivisten besetztes Hotel in Rosenheim: © Uwe Lein/dpa

Zwei Hausbesetzer müssen jeweils fünf Seiten zum Thema «Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Eigentumsgarantie – warum unsere Verfassung nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Hausbesetzungen zur Durchsetzung politischer Ziele nicht erlaubt» schreiben und dem Gericht vorlegen. Das Thema für den dritten Angeklagten lautet: «Bezahlbaren Wohnraum schaffen – was die Parteiprogramme der im Bundestag vertretenen Parteien dazu vorsehen». 

Die drei Aktivisten hatten im April 2023 ein leerstehendes Hotel besetzt. Das Amtsgericht befand sie des Hausfriedensbruchs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte für schuldig. Weil sie zur Tatzeit zwischen 18 und 21 Jahren alt waren, verurteilte das Gericht sie nach Jugendrecht. Sie müssen jeweils 50 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten und die Aufsätze schreiben. «Die Angeklagten haben die strafrechtlichen Vorwürfe grundsätzlich akzeptiert und eine Erklärung zu ihren politischen Zielen abgegeben», teilte der Gerichtssprecher mit. 

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Taylor Swift
Musik news
Taylor Swift mit großem Herzschmerz-Doppelalbum
Kenny Barron
Musik news
Kenny Barron gewinnt Deutschen Jazzpreis
Harry Styles
People news
Stalkerin von Harry Styles muss ins Gefängnis
Bitcoins
Das beste netz deutschlands
Bitcoin-Halving: Wie wirkt sich das Event auf die Kurse aus?
iPhone 17: Auf diese Upgrades warten iPhone-Fans seit Jahren
Handy ratgeber & tests
iPhone 17: Auf diese Upgrades warten iPhone-Fans seit Jahren
Mit besserem Scharnier und Top-Chip: Das soll das Xiaomi Mix Fold 4 bieten
Handy ratgeber & tests
Mit besserem Scharnier und Top-Chip: Das soll das Xiaomi Mix Fold 4 bieten
Julian Nagelsmann
Fußball news
Nagelsmann bleibt Bundestrainer - Keine Bayern-Rückkehr
Reserviert-Schild im Restaurant
Job & geld
Trotz Reservierung nicht auftauchen? Das kann teuer werden