Games Music Hörbücher Fitness MyTone Alle Services
vodafone.de

Merz bei Steinmeier - Gespräch mit Scholz ergebnislos

Wie weiter nach dem Bruch der Ampel-Regierung? Unions-Kanzlerkandidat Merz verlangt vom Kanzler eine rasche Vertrauensfrage und eine Neuwahl im Januar. Nun spricht er auch mit dem Bundespräsidenten.
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition - Schloss Bellevue
Wie weiter nach dem Bruch der Ampel-Regierung? Unions-Kanzlerkandidat Merz verlangt vom Kanzler schnelle Entscheidungen. © Kay Nietfeld/dpa

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz ist nach seinem ergebnislos verlaufenen Treffen mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) auch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zusammengekommen. Das Treffen dauerte etwa eine Stunde. Wie bei Scholz dürfte es bei der Unterredung des CDU-Vorsitzenden mit dem Staatsoberhaupt nach dem Bruch der Ampel-Regierung um den Fahrplan hin zu einer raschen Neuwahl gegangen sein. Steinmeier und Merz wollten unter vier Augen miteinander sprechen. Details über Inhalte oder Ergebnisse wurden zunächst nicht bekannt.

Das Gespräch Steinmeier mit Merz war schon länger geplant - Parteivorsitzende sind immer wieder im Austausch mit dem Bundespräsidenten. Nach dem Bruch der Ampel dürfte die aktuelle Situation allerdings im Mittelpunkt gestanden haben. 

Scholz hielt beim Gespräch mit Merz an seiner Ankündigung fest, die Vertrauensfrage im Bundestag am 15. Januar zu stellen und dann eine vorgezogene Bundestagswahl Ende März herbeiführen. Merz hatte erklärt, ein Wahltermin in der zweiten Januar-Hälfte sei möglich. Die Unionsfraktion im Bundestag verlangte vom Kanzler in einem einstimmigen Beschluss, die Vertrauensfrage sofort, spätestens aber Anfang nächster Woche zu stellen. 

Merz: Tragen Scholz-Vorstellungen zur Schuldenbremse nicht mit

Scholz hatte Merz am Vorabend angeboten, rasch gemeinsam nach Lösungen zur Stärkung der Wirtschaft und der Verteidigung zu suchen. Zudem brachte der Kanzler erneut ein Aussetzen der Schuldenbremse ins Gespräch, die er mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine begründete. 

Merz hat Scholz in dem Gespräch im Kanzleramt nach Angaben aus der Unionsfraktion deutlich gemacht, die Union werde mit dem Kanzler erst über Gesetze oder Tagesordnungspunkte Bundestag reden, wenn dieser in den kommenden Tagen die Vertrauensfrage gestellt habe. In der Sitzung der Unionsfraktion sagte Merz nach Angaben aus Teilnehmerkreisen, «eine Aufweichung der Schuldenbremse und andere SPD-Vorhaben, wie der Bundeskanzler es sich offenbar vorstellt, wird die Union nicht mittragen».

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Boris Becker und seine Mutter Elvira Becker
People news
Ex-Tennisprofi Boris Becker trauert um Mutter Elvira
Marius Borg Hoiby
People news
Mette-Marits Sohn Marius eine Woche lang in U-Haft
Game of Thrones-Reihenfolge: Alle Serien und geplanten Spin-offs im chronologischen Überblick
Tv & kino
Game of Thrones-Reihenfolge: Alle Serien und geplanten Spin-offs im chronologischen Überblick
Google
Internet news & surftipps
US-Regierung: Google muss Chrome-Browser verkaufen
App Threads auf einem Smartphone
Internet news & surftipps
Bei Threads kann man nun auch selbst Feeds erstellen
Bezahlsystem EPI
Internet news & surftipps
Europäische Banken machen Bezahlangebot Wero attraktiver
Pep Guardiola
Fußball news
Guardiola verlängert um zwei Jahre: Privileg, hier zu sein
Morgendlicher Berufsverkehr bei Schnee
Job & geld
Winterwetter: Was droht, wenn ich zu spät zur Arbeit komme?