Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will einen zunehmenden Mangel an Hausärztinnen und Hausärzten mit besseren Arbeitsbedingungen in den Griff bringen.
«Wir haben zu wenige Hausärzte, sie sind schlecht verteilt, und wir haben einen großen Bedarf vor uns», sagte der SPD-Politiker am Freitag bei der Einbringung eines Gesetzentwurfs im Bundestag. Unter anderem sollen damit für Hausärzte wie schon für Kinderärzte Obergrenzen bei der Vergütung wegfallen.
Wenn es ohnehin zu wenige Hausärzte gebe, könne es nicht sein, ihnen nicht alle erbrachten Leistungen zu bezahlen, sagte Lauterbach. Das Gesetz soll den Beruf für Medizinerinnen und Mediziner angesichts von 5.000 unbesetzten Hausarztsitzen attraktiver machen und das Praxisnetz bei nahenden Ruhestandswellen erhalten.
Kritik von der Opposition
Der Union-Gesundheitsexperte Tino Sorge (CDU) monierte, es werde viel angekündigt, das Gesetz sei aber entkernt. Es stelle sich die Frage, warum nicht auch für Fachärzte Vergütungslimits aufgehoben werden.
Eingeführt werden soll für Hausärzte auch eine Jahrespauschale zur Behandlung chronisch kranker Patienten. Dies soll Praxisbesuche in jedem Quartal nur zum Abholen von Rezepten vermeiden und mehr Behandlungsfreiräume schaffen. Eine neue «Vorhaltepauschale» sollen Praxen bekommen, die bestimmte Kriterien erfüllen - etwa zu Haus- und Pflegeheimbesuchen oder Abendsprechstunden.
Bei Hausärzten zeigte sich zuletzt zwar kein Rückgang mehr. Ende 2023 gab es laut Bundesarztregister 51.389 und damit 75 mehr als Ende 2022. Zehn Jahre zuvor waren es aber 52.262 gewesen. Bei Hausärzten ist der Anteil der Über-60-Jährigen mit 37 Prozent zudem besonders hoch.
Digitales Informations- und Vergleichsangebot
Verbessert werden sollen laut Entwurf auch psychotherapeutische Angebote für Kinder und Jugendliche. Dazu soll für Planungen des Bedarfs eine neue eigene Arztgruppe gebildet werden. Für gesetzlich Kranken- und Pflegeversicherte soll ein digitales Informations- und Vergleichsangebot kommen. Abrufbar sein sollen etwa Zahlen zu Genehmigungen und Ablehnungen bestimmter Leistungen. Für Kommunen soll es einfacher werden, medizinische Versorgungszentren (MVZ) zu gründen, in denen Ärztinnen und Ärzte unter einem Dach arbeiten.
Um das Vorhaben in Gang zu setzen, hatte Lauterbach einige in der Koalition umstrittene Punkte herausgelöst. In den parlamentarischen Beratungen sollen sie aber erneut aufgerufen werden. Dazu gehören «Gesundheitskioske», also leicht zugängliche Beratungsstellen für Behandlung und Prävention in Gegenden mit vielen sozial benachteiligten Menschen. Stark machen will sich Lauterbach auch für ein Aus für homöopathische Leistungen auf Kassenkosten.