Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Wochen hat ein Charterflugzeug Afghanen und ihre Angehörigen nach Berlin gebracht, die von Deutschland eine Aufnahmezusage erhalten hatten. Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums mitteilte, waren 132 Passagiere an Bord des Flugzeugs, das die Geflüchteten aus dem pakistanischen Islamabad in die Bundeshauptstadt brachte. Unter ihnen waren 57 Minderjährige.

Laut Innenministerium durften 25 weitere Menschen aus Afghanistan, die ursprünglich ebenfalls für diesen Flug vorgesehen waren, kurzfristig doch nicht mitfliegen, «weil die Bundespolizei auf mögliche Unstimmigkeiten der Dokumente hingewiesen hat». Diese zurückgestellten Fälle würden nun zwischen den beteiligten Behörden erneut geprüft, hieß es. 

Zweifelsfreie Identitätsklärung als Bedingung 

Zu den Voraussetzungen für die Einreise nach Deutschland gehörten unter anderem eine zweifelsfreie Identitätsklärung sowie eine umfassende Sicherheitsüberprüfung, betonte der Sprecher. Seinen Angaben zufolge gehörte zu denjenigen, die schließlich in Berlin landeten, eine ehemalige Ortskraft mit fünf Angehörigen. 

Am 25. Februar war ein ebenfalls in Pakistan gestartetes Charterflugzeug mit 155 besonders gefährdeten Afghaninnen und Afghanen in Berlin gelandet. Bei mehr als der Hälfte der Passagiere handelte es sich nach Angaben der Bundesregierung um Menschen aus dem Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Personen aus Afghanistan. 

An Bord waren damals laut Bundesinnenministerium außerdem fünf ehemalige Ortskräfte deutscher Institutionen mit ihren Angehörigen sowie Menschen, die über die sogenannte Menschenrechtsliste beziehungsweise ein Überbrückungsprogramm Zusagen erhalten hatten. Neue Zusagen werden laut Bundesregierung nicht mehr erteilt.

Kritik an Fortsetzung der Aufnahme

Politiker von CDU und CSU, darunter einige Landesinnenminister, hatten in den vergangenen Tagen kritisiert, dass die Bundesregierung die Aufnahmeprogramme nicht beendet. Sie forderten gleichzeitig mehr Anstrengungen, um Abschiebungen nach Afghanistan zu ermöglichen, wo im August 2021 die militant-islamistischen Taliban erneut die Macht übernommen hatten. 

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio, sagte, die AfD fordere «die völlige Einstellung dieser willkürlichen Flüge».

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte, es gehe bei der Aufnahme um Menschen, die von den Taliban verfolgt würden – das seien unter anderem Ortskräfte, Menschenrechtsaktivistinnen und Journalisten.