Debatte um «D-Day»-Papier - Lindner wendet sich an Bürger

01.12.2024, 21:00 Uhr

Seit Tagen wird über ein FDP-Strategiepapier zum Ausstieg aus der Ampel diskutiert. Auch Parteichef Lindner steht unter Druck. Er veröffentlicht nun eine Botschaft an die Bürger. Was sagt er?

FDP-Chef Lindner hat sich auf der Plattform X mit einer Videobotschaft direkt an die Bürger gewandt. (Archivbild) © Hannes P. Albert/dpa

Angesichts der anhaltenden Debatte um ein bekanntgewordenes FDP-Strategiepapier zum Bruch der Ampel-Koalition hat sich FDP-Chef Christian Lindner direkt an die Bürger gewandt. In einer auf der Plattform X veröffentlichten Videobotschaft sagte er: «Gegenwärtig wird über die Deutung des Ampel-Aus gerungen. Es ist eine Machtauseinandersetzung.» Fehler der FDP, die er bedauere, würden von politischen Gegnern genutzt, um vom Wesentlichen für das Land abzulenken.

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Lindner sagte, die Ampel sei nicht an der FDP gescheitert, sondern weil sie die Akzeptanz der Bürger verloren habe. In der Ampel habe es große politische Unterschiede gegeben. «Ein mögliches Aus wurde immer wahrscheinlicher.» Die FDP habe sich deshalb darauf vorbereitet - so, wie es die Koalitionspartner auch getan hätten.

«D-Day»-Papier sorgte auch in der FDP für heftige Kritik

Am Donnerstag war das «D-Day»-Papier der FDP bekanntgeworden. Es enthält ein detailliertes Szenario für den Exit der FDP aus der Ampel mit SPD und Grünen. Darin wird der mögliche Ausstieg der FDP mit militärischen Begriffen wie «D-Day» und «offener Feldschlacht» beschrieben und durchgespielt. Das Papier löste auch innerparteilich heftige Kritik aus. Am Freitag war deshalb Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zurückgetreten.

Mit Blick auf das Papier sagte Lindner: «Fetzen aus Sitzungen und internen Dokumente unserer unterschiedlichen Vorbereitungen wurden Medien zugespielt. Ich weiß nicht, wie es bei Ihnen zu Hause ist. Bei uns im geschützten Raum intern, da wird auch manches gesagt und manches aufgeschrieben, was bei näherer Betrachtung nicht akzeptabel ist.» Die Berichterstattung werde von politischen Gegnern genutzt, um den Versuch zu unternehmen, die Glaubwürdigkeit der FDP zu zerstören oder eine Charakterfrage zu stellen.

Die Bürger entschieden am 23. Februar bei der Bundestagswahl über die weitere Richtung des Landes, so Lindner. «Orientieren Sie sich dabei nicht an der Vergangenheit, sondern an dem, was Sie für Ihre Zukunft für richtig halten.»