Games Music Hörbücher Fitness MyTone Alle Services
vodafone.de

Thüringer BSW stellt Bedingung vor Koalitionsverhandlungen

Ein klares Ja zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD kam von der Wagenknecht-Partei in Thüringen noch nicht. Der Parteivorstand hat noch Klärungsbedarf in einer Frage.
Landespressekonferenz in Thüringen
Das BSW in Thüringen will Klärung zur Friedensfrage vor Koalitionsverhandlungen © Martin Schutt/dpa

Der Thüringer Vorstand der Wagenknecht-Partei stellt eine Bedingung vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD. Dass in dem Papier zu den Sondierungsergebnissen das Thema Krieg und Frieden und die BSW-Forderung nach mehr Diplomatie zur Beendigung des Ukraine-Krieges ausgespart blieb, sei inakzeptabel, sagte Landes- und Fraktionschefin Katja Wolf nach einer Vorstandssitzung in Erfurt. Ohne Klarheit in der Friedensfrage gebe es keinen Eintritt in Koalitionsverhandlungen. Das sei der Knackpunkt «bei aller Freude über das Erreichte im Sondierungspapier», das in wichtigen Punkten wie innere Sicherheit und sozial Gerechtigkeit die Handschrift des BSW trage. 

«Wir werden CDU und SPD bitten, schnellstmöglich nachzuverhandeln», sagte Wolf. Das BSW werde einen Formulierungsvorschlag für einen Passus in der Präambel eines möglichen Koalitionsvertrags vorlegen, kündigte der Co-Landesvorsitzende Steffen Schütz an. Dabei gehe es um mehr Diplomatie zur Beendigung des Ukraine-Krieges und ein Nein zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. 

CDU und SPD wollen noch entscheiden 

Vertreter von CDU, BSW und SPD hatten das Sondierungspapier am Freitag vorgestellt. Parallel zum BSW tagt auch der CDU-Vorstand, um über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu entscheiden. Am Samstag will sich der SPD-Vorstand mit der Frage befassen.

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat immer wieder darauf bestanden, dass sich mögliche neue Koalitionsregierungen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg bei einer Beteiligung des BSW zu mehr diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Ukraine-Krieges und gegen US-Waffenstationierungen in Deutschland bekennen.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Szene des Klassikers «Drei Haselnüsse für Aschenbrödel»
Tv & kino
Wann läuft "Drei Haselnüsse für Aschenbrödel" im TV?
Wham Last Christmas
Musik news
Die besten Weihnachtssongs zum Download
Technoclub Berghain feiert 20. Jubiläum
Kultur
Techno-Club Berghain feiert sein 20-Jähriges
Neu in iOS 18.3: Was plant Apple für das iPhone-Update?
Handy ratgeber & tests
Neu in iOS 18.3: Was plant Apple für das iPhone-Update?
Galaxy Fold7: Alle Gerüchte zum Samsung-Foldable für 2025
Handy ratgeber & tests
Galaxy Fold7: Alle Gerüchte zum Samsung-Foldable für 2025
Galaxy Z Flip7: Was kann Samsungs Falthandy für 2025?
Handy ratgeber & tests
Galaxy Z Flip7: Was kann Samsungs Falthandy für 2025?
Biathlon-Weltcup in Hochfilzen
Sport news
Biathletinnen Voigt und Preuß in Hochfilzen auf dem Podest
Verhütung
Gesundheit
Die größten Verhütungs-Irrtümer