Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen vier mutmaßliche Mitglieder der Hamas erhoben. Das teilte Deutschlands oberste Anklagebehörde in Karlsruhe mit. Den in Berlin und den Niederlanden festgenommenen Männern wird die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Der Staatsschutzsenat am Kammergericht Berlin muss nun entscheiden, ob er einen Prozess ansetzt.
Die Männer seien seit Jahren als Auslandsoperateure der Terrororganisation Hamas tätig und «nahmen innerhalb der Vereinigung wichtige Positionen mit unmittelbarer Anbindung an Führungskräfte des militärischen Flügels ein», heißt es in der Mitteilung der Bundesanwaltschaft. Sie sollen unter anderem nach Waffendepots der Vereinigung gesucht haben.
Suche nach Waffenversteck in Polen
Den Angaben zufolge hatte die Hamas bereits vor längerer Zeit in verschiedenen europäischen Ländern Erddepots mit Waffen angelegt, um diese für mögliche Anschläge gegen jüdische Einrichtungen in Europa bereitzuhalten. «Als mögliche Anschlagsziele nahm die Vereinigung etwa die israelische Botschaft in Berlin, die US Air Base in Ramstein oder das Gebiet um den Tempelhofer Flughafen in Berlin in Aussicht», hieß es.
Einer der Männer legte laut der Mitteilung im Frühjahr 2019 in Bulgarien ein Depot mit Munition und Schusswaffen an. Im Sommer 2019 habe er dann ein Waffenversteck in Dänemark ausgeräumt und eine daraus stammende Pistole nach Deutschland gebracht. Zur Kontrolle des Depots sei er im August 2023 erneut nach Bulgarien gereist. «Zwischen Juni und Dezember 2023 machten sich alle Angeschuldigten in wechselnder Besetzung von Berlin aus mehrfach auf die Suche nach einem Waffenversteck in Polen. Dessen Lokalisierung gelang letztlich nicht», so die Behörde.
Im vergangenen Dezember hatte die Bundesanwaltschaft drei der Männer in Berlin und einen im niederländischen Rotterdam festnehmen lassen. Sie sitzen in Untersuchungshaft.
