Games Music Hörbücher Fitness MyTone Alle Services
vodafone.de

Völkermord-Klage gegen Israel: Spanien will sich anschließen

Als erster EU-Staat will sich Spanien einer Völkermord-Klage anschließen. Der Vorwurf: Israel unterscheide kaum zwischen zivilen und militärischen Zielen.
José Manuel Albares
Wirft Israel vor, die vom Internationalen Gerichtshof angeordneten Maßnahmen zu ingorieren: José Manuel Albares. © Virginia Mayo/AP/dpa

Spanien will sich als erstes EU-Land der Völkermord-Klage Südafrikas vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen Israel anschließen. Das teilte der spanische Außenminister José Manuel Albares in Madrid mit. Es handle sich um einen «großangelegten Krieg, der nicht zwischen zivilen und militärischen Zielen unterscheidet», sagte Albares. Das «Risiko einer Eskalation wird jedes Mal größer», warnte er.

«Wir haben uns zu diesem Schritt entschlossen, nachdem wir in den vergangenen Tagen feststellen mussten, dass die vom Internationalen Gerichtshof angeordneten Maßnahmen völlig ignoriert werden und weit davon entfernt sind, eingehalten zu werden», erklärte Albares auf einer Pressekonferenz.

Spanien gehört zu schärfsten Kritikern des Vorgehens Israels

Vor Spanien hatten unter anderem die Türkei, Ägypten und Chile eine Unterstützung der südafrikanischen Klage verkündet. Spanien gehört in Europa seit Langem zu den schärfsten Kritikern des militärischen Vorgehens Israels im Gazastreifen. Die linke Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez hatte schon im Oktober alle Waffenexporte nach Israel ausgesetzt. Ende Mai beschloss Madrid, wie auch Norwegen und Irland, Palästina als Staat anzuerkennen.

Südafrika hatte Ende 2023 Klage gegen Israel eingereicht und dem Land die Verletzung der Völkermordkonvention vorgeworfen. Das UN-Gericht hatte Israel in einer Eil-Entscheidung zu Schutzmaßnahmen verpflichtet, um einen Völkermord zu verhindern. Zudem müsse Israel mehr humanitäre Hilfe für die Menschen im Gazastreifen zulassen. Ende Mai hatte der Internationale Gerichtshof Israel dann verpflichtet, den umstrittenen Militäreinsatz in Rafah im Süden des Gazastreifens unverzüglich zu beenden.

Israel bestreitet die Völkermord-Vorwürfe

Das Land beruft sich auf sein Recht auf Selbstverteidigung, nachdem Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen am 7. Oktober den Süden Israels überfallen und rund 1200 Menschen getötet hatten. Nach palästinensischen Angaben sind im Gazastreifen seit Kriegsbeginn im Oktober mehr als 36.000 Menschen ums Leben gekommen.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Schauspielerin Katharina Leonore Goebel
People news
TV-Kommissarin fahndet halbes Jahr nach neuer Wohnung
Die Gotham Film Awards 2024
People news
Gotham Awards: «A Different Man» zum besten Film gekürt
Anhörung im Fall Weinstein
People news
Berichte: Weinstein in Klinik wegen alarmierender Blutwerte
Kaufberatung: Smartphones für jeden Zweck und Geldbeutel
Handy ratgeber & tests
Kaufberatung: Smartphones für jeden Zweck und Geldbeutel
Funktion Zap bei Startpage
Internet news & surftipps
Zap und Tonne: Browser-Daten mit einem Klick löschen
Instagram: Empfehlungen zurücksetzen – so funktioniert der Reset
Handy ratgeber & tests
Instagram: Empfehlungen zurücksetzen – so funktioniert der Reset
DOSB-Vorstandsvorsitzender Torsten Burmester
Sport news
Wegen SPD-Kandidatur: DOSB beruft Vorstandschef Burmester ab
Arbeit im Coworking Space
Job & geld
Freiwillig einzahlen: Rentenansprüche 2024 günstiger sichern