Die EU-Kommission will die Flut von Billigprodukten aus Drittstaaten, insbesondere aus China, eindämmen. Die Brüsseler Behörde schlägt vor, eine Bearbeitungsgebühr für Pakete von Onlinehändlern wie Temu und Shein einzuführen. Ziel sei es, die Kosten für Zollbehörden auszugleichen, die durch die enorme Menge solcher Sendungen entstehen.
Laut EU-Kommission wurden im vergangenen Jahr rund 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert unter 22 Euro in die EU importiert. Aufgrund der rasant wachsenden Zahl solcher Sendungen erwägt die Kommission unter anderem eine Bearbeitungsgebühr für direkt an Verbraucher gelieferte E-Commerce-Waren, um die Kosten für die Zoll- und Marktüberwachung auszugleichen.
Abschaffung der Zollbefreiung für Sendungen unter 150 Euro
Ein zentraler Punkt der geplanten Reform ist die Abschaffung der bisherigen Zollbefreiung für Sendungen unter 150 Euro. Diese Freigrenze will die Kommission schon seit langem abschaffen. Dies könnte etwa auch für Onlinemarktplätze wie Amazon oder Etsy gelten. Damit soll sichergestellt werden, dass alle Händler – unabhängig von ihrem Standort – die gleichen Wettbewerbsbedingungen haben. Zusätzlich plant die EU verstärkte Kontrollen und koordinierte Maßnahmen, um den Verkauf unsicherer oder nicht EU-konformer Produkte zu verhindern.
Neben verschärften Zollmaßnahmen soll der Schutz der Verbraucher verbessert werden. Dazu gehören strengere Durchsetzungsmechanismen für Online-Marktplätze sowie der verstärkte Einsatz digitaler Tools zur Überprüfung der Produktsicherheit. Die Kommission ruft die Mitgliedstaaten dazu auf, gemeinsam mit ihr diese Maßnahmen umzusetzen und regelmäßig ihre Wirksamkeit zu überprüfen.
Handelsverband spricht von einem wichtigen Schritt
Der Handelsverband Deutschland bewertet die Pläne der EU positiv. Die Europäische Kommission habe einen wichtigen Schritt gemacht, um im Wettbewerb mit Plattformen und Handelsunternehmen aus Drittstaaten für einen fairen Wettbewerb zu sorgen, sagte der stellvertretende HDE-Hauptgeschäftsführer Stephan Tromp. «Anbieter wie Temu und Shein dürfen nicht länger ungeschoren mit Regelbrüchen davonkommen.» Zugleich warnt der HDE vor zusätzlichen bürokratischen Belastungen für europäische Händler.
