Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen mehr Hilfe für die Betroffenen angekündigt. «Es muss mehr Frauenhausplätze und Beratungsangebote geben, verlässlich finanziert. Opfer von Gewalt brauchen einen Anspruch auf Schutz», schrieb Scholz auf der Plattform X. «Alle drei Minuten erlebt eine Frau oder ein Mädchen Gewalt im eigenen Zuhause – und das sind nur die polizeilich erfassten Taten», betonte der Kanzler die Dringlichkeit des Problems.
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Das Bundeskabinett will einen entsprechenden Entwurf des Gewalthilfegesetzes am Mittwoch verabschieden. Ob er auch eine Mehrheit im Bundestag erreicht, ist noch unklar. Bundesfrauenministerin Lisa Paus (Grüne) warb deshalb um die Zustimmung der anderen Parteien: «Der Schutz von Frauen darf nicht abhängig sein von parteipolitischem Kalkül.»
Nach Angaben von Paus werden in Deutschland täglich rund 400 Frauen Opfer von Partnerschaftsgewalt.
