Games Music Hörbücher Fitness MyTone Alle Services
vodafone.de

Rumänien: Gericht prüft Anfechtung der Präsidentenwahl

Kann die Justiz die Wahl des rechtsextremen Putin-Freunds Georgescu zum Staatschef verhindern? Die Argumente dafür: Der Kandidat habe seine Finanzierung verschwiegen und Geld aus dem Ausland bekommen.
Präsidentenwahl in Rumänien - Georgescu
Das Verfassungsgericht Rumäniens könnte die Wahl des rechtsextremen Putin-Freunds Calin Georgescu zum Staatspräsidenten verhindern. (Archivbild) © Vadim Ghirda/AP

Rumäniens Verfassungsgericht könnte die erste Runde der Präsidentenwahl annullieren, bei der der prorussische Rechtsradikale Calin Georgescu auf Platz eins kam. Zwei der unterlegenen Präsidentenkandidaten haben die Wahl angefochten - laut Medienberichten vor allem mit der Begründung, dass Georgescu die Finanzierung seines Wahlkampfs nicht offengelegt habe. Das Gericht will laut veröffentlichter Tagesordnung am Donnerstag darüber urteilen.

Georgescu war am vergangenen Sonntag in der ersten Runde mit 22,94 Prozent der Stimmen auf Platz eins gekommen, gefolgt von der konservativ-liberalen Politikerin Elena Lasconi mit 19,17 Prozent. Die entscheidende Stichwahl zwischen den beiden ist am 8. Dezember geplant. Am 1. Dezember findet in Rumänien zudem die Parlamentswahl statt.

Georgescu hatte der zentralen Wahlbehörde erklärt, er habe seine Kampagne mit «Null» Finanzmitteln betrieben. Er hatte vor allem auf der Internet-Plattform Tiktok für sich geworben. Zahlreiche Experten wiesen darauf hin, dass eine solche Online-Kampagne nicht ohne beträchtliche Finanzmittel möglich sei. Ein rumänischer Influencer erklärte, dass er für Werbung für Georgescu bezahlt worden sei.

Vorwurf der Auslandsfinanzierung

Georgescu habe gegen zwei Gesetzesparagrafen verstoßen sowie gegen EU-Vorschriften, schrieben die unterlegenen Präsidentenkandidaten Sebastian Constantin Popescu und Cristian Terhes laut Medienberichten an das Verfassungsgericht. Zum einen habe er die Finanzierung nicht offengelegt, zweitens habe er dafür Geld aus dem Ausland bekommen, was in Rumänien verboten ist. Zahlreiche Kommentatoren in Rumänien vermuten, dass Russland hinter Georgescus Wahlerfolg stecke.

Zudem seien EU-Vorschriften verletzt worden, denen zufolge politische Werbung online als solche gekennzeichnet und deren Finanzierung angegeben werden muss, schrieben die Kläger weiter. In Rumänien müssen Wahlergebnisse generell vom Verfassungsgericht bestätigt werden, nach Prüfung eventueller Anfechtungen.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Die Ringe der Macht Staffel 3: Alles zur Fortsetzung der Herr der Ringe-Serie
Tv & kino
Die Ringe der Macht Staffel 3: Alles zur Fortsetzung der Herr der Ringe-Serie
Justin Bieber
People news
Justin Bieber: «Fühle mich meist unqualifiziert»
Like A Dragon: Pirate Yakuza In Hawaii – die besten Tipps für den perfekten Piraten-Run
Games news
Like A Dragon: Pirate Yakuza In Hawaii – die besten Tipps für den perfekten Piraten-Run
PDF mit Android-Geräten bearbeiten: Das erledigst Du mit diesen Apps
Handy ratgeber & tests
PDF mit Android-Geräten bearbeiten: Das erledigst Du mit diesen Apps
Beste Webcam finden: Das sind unsere Favoriten
Handy ratgeber & tests
Beste Webcam finden: Das sind unsere Favoriten
Aktivierte Bildschirmlupe auf einem iPhone
Internet news & surftipps
iPhone hat plötzlich riesige App-Icons: Was jetzt hilft
Franziska Preuß
Sport news
Biathletin Preuß nah am Gesamtsieg: Dritte auf der Pokljuka
Mann schläft in einem Bett
Gesundheit
Sleepmaxxing: Schlau oder schädlich?