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Libanon: Hoffnung auf Waffenruhe «innerhalb von Tagen»

Der libanesische Regierungschef weckt mit Äußerungen zu einer Waffenruhe Hoffnung auf eine zumindest teilweise Entspannung des Kriegs in Nahost. Die Hisbollah und Israel schweigen vorerst.
Nahostkonflikt - Khiam
Nadschib Mikati kritisiert den Iran

Der geschäftsführende Ministerpräsident im Libanon, Nadschib Mikati, hat Hoffnung auf eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz «innerhalb von Tagen». Das sagte Mikati dem libanesischen Fernsehsender Al-Jadeed. Der US-Gesandte für den Nahen Osten, Amos Hochststein, habe ihn informiert, dass er erneut nach Israel reisen werde für Gespräche über solch eine mögliche Waffenruhe. 

Eine Bestätigung der Hisbollah, Israels oder der USA gab es zunächst nicht.

Israel führt parallel zum Krieg im Gazastreifen auch einen Krieg mit der proiranischen Hisbollah-Miliz im Libanon. Diese beschießt Israel seit einem Jahr, nach eigener Darstellung zur Unterstützung der islamistischen Hamas in Gaza, die am 7. Oktober vergangenes Jahr ein Massaker in Israel angerichtet hatte. 

Mitaki umreißt Bedingungen für Waffenruhe

Bedingungen für eine Waffenruhe seien die Umsetzung der UN-Resolution 1701, die Stationierung der libanesischen Armee im Süden und die Konsolidierung ihrer Präsenz in dem Grenzgebiet, sagte Mikati dem Nachrichtensender Al-Jazeera zufolge. «Wir sind bereit», sagte Mikati.

Details aus einem angeblichen US-Vorschlag für eine Vereinbarung über eine Waffenruhe, über den mehrere israelische Medien am Abend übereinstimmend berichteten, lasen sich ähnlich. Demnach sieht der Entwurf vor, dass israelische Soldaten den Libanon nach Ende der Feindseligkeiten innerhalb von sieben Tagen verlassen, wie etwa der Fernsehsender Kan 11 berichtete. Stattdessen sollen insgesamt 10.000 Soldaten der regulären libanesischen Armee entlang innerhalb der ersten 60 Tage nach Unterzeichnung des Abkommens an der Grenze zu Israel stationiert werden.

Gespräche in Israel erwartet

Der Entwurf sieht den Berichten nach außerdem vor, dass die libanesische Regierung sämtliche Waffenverkäufe an den Libanon sowie die Waffenproduktion überwachen soll. Israel und der Libanon sollen nach 60 Tagen zudem Verhandlungen über die vollständige Umsetzung der UN-Resolution 1701 führen. Diese sieht vor, dass sich die Hisbollah hinter den Litani-Fluss zurückzieht - etwa 30 Kilometer von der Grenze zu Israel entfernt. Die USA und weitere Länder wie etwa Deutschland sollen die Umsetzung des Abkommens überwachen.

Berichten zufolge wurde der Entwurf, der von Amos Hochstein stammen soll, der Führung in Israel vorgelegt. Er bemüht sich seit Monaten um eine Waffenruhe im Krieg zwischen Israel und der Hisbollah und wird am Donnerstag in Israel erwartet. Auch der Nahost-Koordinator des Weißen Hauses, Brett McGurk, soll israelischen Medienberichten zufolge an den Gesprächen beteiligt sein.

Hisbollah-Generalsekretär: Konflikte hängen zusammen

Der neue Hisbollah-Generalsekretär Naim Kassim sprach in einer Rede erneut davon, dass die Konflikte zwischen der Hamas und Israel und der Hisbollah und Israel miteinander verknüpft seien. Zuvor hatte die Hisbollah auch erklärt, einer Waffenruhe erst bei einer entsprechenden Einigung in Gaza zuzustimmen.

Hochstein sagte bei seinem Besuch im Libanon vergangene Woche, er wolle den Krieg zwischen Israel und der Hisbollah von anderen Konflikten entkoppeln. «Es lag und liegt nicht im Interesse der Libanesen, die Zukunft des Libanon mit anderen Konflikten in der Region zu verknüpfen», sagte Hochstein nach einem Treffen mit dem Parlamentsvorsitzenden Nabih Berri, der mit der Hisbollah verbündet ist. Berri sagte, Hochsteins Besuch sei vor der US-Wahl «die letzte Chance (...), zu einer Lösung zu kommen».

© dpa
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