Games Music Hörbücher Fitness MyTone Alle Services
vodafone.de

Armeniens Regierung bringt Gesetz zu EU-Beitritt auf den Weg

Lange war Armenien Russlands engster Verbündeter im Kaukasus. Nun will das Land den Prozess für einen EU-Beitritt starten. Die Entscheidung birgt Konfliktpotenzial.
GUS-Gipfel in Moskau
Das Verhältnis zwischen Kremlchef Wladimir Putin und Armeniens Premier Nikol Paschinjan gilt als gespannt. (Archivbild) © Sergei Ilnitsky/POOL EPA/AP/dpa

Die Regierung der Republik Armenien im Südkaukasus hat ein Gesetzesprojekt zum Beginn eines EU-Beitrittsprozesses ins Parlament eingebracht. Die Regierung setze sich für das Gesetz ein; seine Annahme bedeute aber nicht automatisch, dass sich auch die Armenier für einen EU-Beitritt entscheiden, betonte Premierminister Nikol Paschinjan der Nachrichtenagentur Armenpress zufolge. 

«Die Entscheidung über einen Beitritt zur EU oder einer anderen übernationalen Organisation kann entsprechend unserer Verfassung nur über ein Referendum getroffen werden», sagte er. Dem Land könnte damit eine Zerreißprobe drohen.

Seit dem Regierungsantritt des eher westlich orientierten Paschinjan kühlten die Beziehungen zwischen Moskau und Eriwan ab. Russland galt lange als Schutzmacht Armeniens im Kaukasus - auch im Konflikt mit dem benachbarten Aserbaidschan. In den zwei jüngsten bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Eriwan und Baku um die Region Bergkarabach blieb Russland passiv - trotz einer in der Gegend stationierten russischen Schutztruppe. 

Zunehmende Distanzierung Armeniens

Im vergangenen Herbst musste schließlich die Bevölkerung Berg-Karabachs - mehr als 100.000 ethnische Armenier - nach heftigen Angriffen aserbaidschanischer Truppen aus der Region fliehen. Russische Truppen waren zu jener Zeit mit der Besetzung ukrainischer Gebiete beschäftigt.

Zuletzt schon hatte sich Eriwan von dem von Moskau dominierten Militärbündnis Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit (OVKS) distanziert, das es einst selbst mitgegründet hatte. Russland unterhält in Armenien aber noch eine Militärbasis. 

Zudem gehört Armenien der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) an, in die Russland einst auch die Ukraine holen wollte. Die Entscheidung der Ukrainer, sich stattdessen an der EU zu orientieren, war einer der Auslöser für den Konflikt, der vor zwei Jahren in Russlands Angriffskrieg gegen das Nachbarland mündete. 

Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte bereits, dass ein EU-Beitritt Armeniens unvereinbar sei mit der jetzigen EAWU-Mitgliedschaft des Landes.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Roberta Flack
Musik news
Roberta Flack ist tot: Mit «Killing Me Softly» zum Star
Roberta Flack
Musik news
«Killing Me Softly»-Sängerin Roberta Flack gestorben
Ariana Grande (r) und Cynthia Erivo
Musik news
Sechs Superstars mit Musikauftritten bei der Oscar-Show
Apple-Chef Tim Cook bei Amtseinführung Trumps
Internet news & surftipps
Apple kündigt US-Investition von 500 Milliarden Dollar an
CDU-Chef Friedrich Merz
Internet news & surftipps
Am Wahlabend rauschen deutlich mehr Daten durchs Handynetz
Spotify-App auf einem Smartphone
Internet news & surftipps
Gefälschte Spotify-Mails: Ihr Abo wurde gar nicht pausiert
Andrij Schewtschenko
Fußball news
Schewtschenko kandidiert für UEFA-Exekutivkomitee
Fliesenleger bei der Arbeit
Wohnen
Handwerkerangebote einholen - darauf kommt es an