Nach der Aufforderung der EU-Kommission an X, interne Dokumente zum Algorithmus herauszugeben, hat die Plattform von Elon Musk Antworten geliefert. X habe sich innerhalb der Frist zu den Änderungen am Algorithmus gemeldet und zusätzliche Beweise vorgelegt, sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde. Die Kommission werde dies nun sorgfältig prüfen.
Im Januar hatte Brüssel ein Verfahren gegen X vorangetrieben und Zugang zu internen Dokumenten über Algorithmen verlangt. Der Konzern wurde angewiesen, die Daten dazu einzufrieren und aufzubewahren. Die Anweisungen erfolgten wegen einer bereits laufenden Untersuchung gegen X.
Gegen X laufen bereits mehrere Verfahren
Die EU beobachtet Musks Aktivitäten seit einiger Zeit. Gegen X laufen mehrere Verfahren wegen mutmaßlicher Verstöße gegen den Digital Services Act (DSA). Ziel der Verfahren ist es, zu prüfen, ob die Plattform die Vorschriften zur Eindämmung von Hassrede und Desinformation einhält.
Der DSA gilt als scharfes Schwert gegen den Einfluss großer Plattformen. Halten sich die Plattformen nicht daran, drohen empfindliche Strafen – darunter Geldbußen in Höhe von 6 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Die EU-Kommission kann auch tägliche Strafzahlungen verhängen, bis Probleme behoben sind.
