Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Thüringen hat gültigen Haushalt für 2024

Thüringens Haushalt für das kommende Jahr mit Ausgaben von mehr als 13,5 Milliarden Euro ist vom Landtag beschlossen worden. Möglich wurde das durch einen Kompromiss zwischen der rot-rot-grünen Minderheitskoalition von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und der oppositionellen CDU-Fraktion. Vereinbart wurden eine Reihe von Korrekturen und Kürzungen bei den Ausgaben sowie Zugeständnisse der Regierung in der Migrationspolitik wie dem Auslaufen von Landesaufnahmeprogrammen für Syrer und Afghanen. Thüringen kommt wie in diesem Jahr ohne die Aufnahme neuer Schulden aus.
Sitzung Landtag Thüringen mit zweiter Haushaltsberatung
Eine Weihnachtsmütze steht auf einem Tisch im Plenarsaal vor Beginn der Landtagssitzung. © Bodo Schackow/dpa

Der Etat, für den entgegen der Regierungspläne die finanziellen Rücklagen des Landes nicht komplett aufgebraucht werden, erhielt letztlich nur die Stimmen der rot-rot-grünen Koalition. Die CDU-Fraktion ließ den Haushalt passieren, indem sie sich wie angekündigt der Stimme enthielt. AfD und FDP stimmten gegen das Zahlenwerk. Rot-Rot-Grün war auf einen Kompromiss mit der CDU angewiesen - der Koalition fehlen im Landtag vier Stimmen für eigenständige Entscheidungen.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Finale der ProSieben-Show
Tv & kino
«Der Floh» gewinnt «The Masked Singer»: «War das geil!»
Spanische Royals
People news
Neue Familienfotos der spanischen Royals
Trying
Tv & kino
Das sind die Streaming-Tipps für die Woche
Online-Plattform X
Internet news & surftipps
Musk lässt Twitter-Webadressen auf x.com umleiten
Unechte Karettschildkröte schwimmt im Meeresmuseum von Stralsund
Das beste netz deutschlands
So gelingen Fotos durch die Glasscheibe eines Aquariums
KI Symbolbild
Internet news & surftipps
Europarat verabschiedet KI-Konvention
Ein Basketball im Korb
Sport news
Bayern-Basketballer verlieren Palyoff-Auftakt
Ein Balkonkraftwerk in München
Wohnen
Wie melde ich mein neues Balkonkraftwerk an?