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Migrationsbeauftragte will Aufnahmeprogramm verlängern

Thüringens Migrationsbeauftragte Mirjam Kruppa plädiert für eine Verlängerung des Landesaufnahmeprogramms für Menschen aus Afghanistan. Es geht dabei um den Nachzug von Familienangehörigen von Menschen, die bereits in Thüringen leben. Nach wie vor seien die Bearbeitungszeiten an den Botschaften sehr hoch, begründete Kruppa am Freitag in Erfurt ihr Anliegen. Das Landesprogramm laufe nach derzeitigem Stand Ende 2023 aus.
Thüringer Migrationsbeauftragte Kruppa
Mirjam Kruppa (Bündnis90/Die Grünen). © Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Die CDU hatte sich vor einer Woche im Landtag für einen Stopp der Landesaufnahmeprogramme für Menschen aus Afghanistan und Syrien ausgesprochen. Ihr umstrittener Antrag - es handelt sich auch um Angehörige von früheren afghanischen Ortskräften - fand keine Mehrheit im Parlament.

Thüringen habe vor etwa einem Jahr die «Landesaufnahmeanordnung Afghanistan» erlassen, erklärte Kruppa. Inzwischen seien die ersten Familienangehörigen eingereist. In Thüringen lebende Afghaninnen und Afghanen können nahe Familienangehörige aus Afghanistan oder angrenzenden Fluchtländern nach Thüringen holen, wenn sie eine Verpflichtungserklärung zur Übernahme ihres Lebensunterhalts abgeben. Ausgenommen ist die Krankenversicherung.

«In einem kriegs- und krisengeprägten Land unter ständiger Bedrohung lebend die notwendigen Papiere zu bekommen, ist schon sehr schwierig», so Kruppa. Auf Grund der hohen Voraussetzungen könnten nur wenige Afghanen ihre Familienangehörigen über diesen Weg nach Thüringen holen. Aktuell liefen in Thüringen rund 40 entsprechende Verfahren.

Die CDU hatte den Stopp der Programm damit begründet, dass die Kommunen, die bei der Aufnahme von Geflüchteten vielfach an der Belastungsgrenze seien, entlastet würden.

© dpa
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