Nahezu alle Schulen in Rheinland-Pfalz haben nach Angaben von Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) eine Basisausstattung mit WLAN-Anschlüssen. In der Summe verfügten über 90 Prozent aller unterrichtlich genutzten Räume an den Schulen im Land über einen solchen Internetzugang, erklärte die Ministerin auf eine parlamentarische Anfrage der CDU-Fraktion in Mainz. In 77 Prozent der Schulen seien alle unterrichtlich genutzten Räume mit WLAN ausgestattet. Da die Abfrage im Frühjahr vergangenen Jahres durchgeführt wurde, sei mittlerweile von einer weiteren Verbesserung der WLAN-Ausstattung auszugehen.

Die Ausstattung der Schulen liege in der Zuständigkeit der Schulträger, teilte Hubig mit. Das Land und die Schulträger unternehmen demnach in Zusammenarbeit mit den Schulen große Anstrengungen, um den WLAN-Ausbau zu beschleunigen. Das erfolge etwa über ein Leistungspaket einer Rahmenvereinbarung. Dieses sieht den Angaben zufolge technische Beratungsleistungen, die Anschaffung und Montage der WLAN/LAN-Systeme sowie die Inbetriebnahme der Technik und anschließende Schulung der Verantwortlichen vor Ort vor.

Die Lehrkräfte sollten sich auf ihre pädagogischen Kernaufgaben konzentrieren, betonte die Ministerin. Daher hätten die kommunalen Spitzenverbände und die Landesregierung Ende 2020 die «Vereinbarung über die Arbeitsteilung bei der Bereitstellung, des Betriebs, der Wartung und des Supports von digitalen Lehr-Lerninfrastrukturen an Schulen» abgeschlossen. Diese Vereinbarung regele die Aufgabenteilung zwischen Schulträger und schulischem Personal.

Demnach sei der technische und anwendungsbezogene Support primär Aufgabe der Schulträger, die diese Aufgabe mit eigenem Personal oder durch ein mit Support und Administration beauftragtes IT-Unternehmen wahrnehmen können, erklärte Hubig. Das Land stellt dazu als finanzielle Unterstützung jedes Jahr ein Budget von sechs Millionen Euro zur Verfügung. Weitere Mittel in Höhe von insgesamt 24,1 Millionen Euro erhielten die Schulträger im Rahmen der Zusatzvereinbarung «Administration» des Digitalpakts Schule.

Der Digitalpakt Schule ist ein Förderprogramm zum technischen Ausbau der Schulen und läuft im Frühjahr aus. Ein Digitalpakt 2.0 der Bundesregierung wird breit gefordert. Die Bildungsministerin hat sich klar für einen Digitalpakt 2.0 der Bundesregierung ausgesprochen. Wenn der erste Digitalpakt nicht gekommen wäre, wäre die digitale Ausstattung in Rheinland-Pfalz lange nicht auf dem derzeitigen Niveau, hatte Hubig bereits früher betont.