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Zahl der Einbürgerungsanträge steigt: Bearbeitungszeit auch

Weit mehr als 6000 Menschen wurden in diesem Jahr in Hamburg eingebürgert. Auch die Zahl der Einbürgerungsanträge steigt. Aber Neubürger müssen oft lange auf den neuen Pass warten.
Einbürgerungsurkunde
Eine Person hält eine Einbürgerungsurkunde der Bundesrepublik Deutschland in der Hand. © Fernando Gutierrez-Juarez/dpa

Während die Zahl der Einbürgerungsanträge in Hamburg stetig steigt, dauert deren Bearbeitung immer länger. Lag die durchschnittliche Bearbeitungszeit Anfang 2020 noch bei fünf Monaten, dauerte die Prüfung der Anträge im dritten Quartal dieses Jahres bis zur Erstentscheidung mit im Schnitt elf Monaten schon mehr als doppelt so lange, wie aus der Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage aus der CDU-Bürgerschaftsfraktion hervorgeht.

Zugleich nimmt die Zahl der laufenden Verfahren zu: Am 31. Oktober waren demnach 21.789 Anträge in Bearbeitung - 2819 mehr als noch ein halbes Jahr zuvor, was einer Steigerung von knapp 13 Prozent entspricht.

Bis zum 31. Oktober wurden laut Senatsantwort 10.568 Anträge gestellt. Eingebürgert wurden den Angaben zufolge mit Stand 8. November 6279 Frauen und Männer - 5 weniger als im gesamten Vorjahr. Mit bislang 1938 Neubürgern stellten Syrer auch in diesem Jahr die mit Abstand größte Gruppe, gefolgt von Afghanen (734) und Iranern (596).

«In Anbetracht des von der Ampel-Koalition beschlossenen neuen Staatsangehörigkeitsrechts wird das Aufkommen noch weiter steigen», sagte CDU-Fraktionschef Dennis Thering der Deutschen Presse-Agentur. Deshalb sei es «unerlässlich, dass die zuständige Dienststelle entsprechend personell ausgestattet ist, um den Berg an Anträgen zu bewältigen.»

Die für die Bearbeitung der Einbürgerungsanträge zuständige Dienststelle im Amt für Migration sei im Juli dieses Jahres um elf Stellen aufgestockt worden, schreibt der Senat. Besetzt werden konnten allerdings erst vier Sachbearbeiterstellen. Weitere Stellen seien noch in der Ausschreibung. «Da die Besetzung ausgeschriebener Stellen aufgrund der Bewerberlage zuletzt nicht wie vorgesehen erfolgen konnte, hängt die weitere Personalplanung auch davon ab, inwieweit die derzeit ausgeschriebenen Stellen besetzt werden können.»

Die Personallage macht sich offenbar auch in der Zahl der Beratungsgespräche bemerkbar. Wurden 2020/2021 - auf dem Hoch der Corona-Krise - noch 14.414 beziehungsweise 11.627 Beratungsgespräche geführt, waren es im vergangenen Jahr 10.809 und in diesem Jahr bis Ende Oktober 8591.

Trotz des Antragsstaus müsse die Bearbeitung ohne Abstriche bei der Qualität der Prüfung der Einbürgerungsvoraussetzungen vorgenommen werden, sagte Thering. «Gerade seit dem entsetzlichen Angriff der Hamas auf Israel ist es noch wichtiger, genau hinzuschauen, wem die deutsche Staatsangehörigkeit verliehen wird.»

© dpa
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