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Pistorius will Debatte über Sicherheitspolitik

Braucht Deutschland angesichts der geänderten Sicherheitslage mehr Soldaten? Und wenn ja, woher sollen sie kommen? Der Verteidigungsminister wünscht sich dazu offene Diskussionen in der Gesellschaft.
Boris Pistorius
Boris Pistorius (SPD), Verteidigungsminister, spricht im Deutschen Bundestag. © Michael Kappeler/dpa

Vor dem Hintergrund der Diskussion um die mögliche Einführung einer Dienst- oder Wehrpflicht hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine gesellschaftliche Debatte über die Sicherheitspolitik gefordert. Derzeit prüfe sein Ministerium, «welche Modelle, die sich in anderen Ländern bewährt haben, für uns in Deutschland relevant und mit oder ohne Modifikation passend sein könnten», sagte er am Mittwoch bei einem Besuch der Bundeswehr-Universität in Hamburg. Auch wenn der Meinungsbildungsprozess zur Einführung einer Dienst- oder Wehrpflicht noch nicht abgeschlossen sei - «jedes Modell, egal welches, braucht politische Mehrheiten und eine Gesellschaft, die es trägt».

Deshalb brauche es eine offene Diskussion darüber, «was uns Resilienz, Widerstandsfähigkeit und im Zweifel Landes- und Bündnisverteidigung Wert sind und was wir bereit sind, dafür zu leisten», sagte Pistorius vor den studierenden Soldaten. «Sind wir im Ernstfall bereit, dieses Land zu verteidigen. Und wer ist dieses wir? Diese Debatte muss geführt werden.»

Ein Leben in Frieden und Freiheit in der Mitte Europas sei keine unumstößliche Gewissheit mehr. Gewandelt habe sich damit auch die Rolle Deutschlands und der Bundeswehr im Bündnis. «Deutschland ist als Akteur in der Sicherheitspolitik stärker und aktiv gefordert, auch militärisch.» Um mehr zur Sicherheit auf dem europäischen Kontinent beizutragen, müsse in die Bundeswehr investiert werden. Mehr Geld für Verteidigung bedeute im Zweifel aber auch weniger Geld für andere Politikfelder. «Auch wenn vielen diese Gespräche und Gedanken nicht gefallen: Nur wenn wir gewillt sind, diese Diskussionen zu führen und die notwendigen Weichen zu stellen, werden wir als Gesellschaft resilienter und widerstandsfähiger.»

© dpa
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