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Sozialsenatorin will Kampf gegen Antisemitismus unterstützen

Sozialsenatorin Kiziltepe will mit ihrer Verwaltung diejenigen unterstützen, die sich gegen Antisemitismus und Rassismus engagieren. Sie kündigt außerdem ein Gesetz zur Demokratieförderung an.
Pressekonferenz zu Prävention gegen Antisemitismus
Berlins Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe steht bei einer Pressekonferenz im Abgeordnetenhaus. © Christophe Gateau/dpa

Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe unterstützt mit ihrer Verwaltung die Gründung eines gemeinsamen Forums von Menschen, die sich gegen Antisemitismus und Rassismus engagieren. «Ein Satz prägt die Stadt bis heute: Jeder soll nach seiner Fasson leben. Und das soll auch so bleiben», sagte Kiziltepe nach einem Treffen verschiedener Religionsgemeinschaften und entsprechender Organisationen im Abgeordnetenhaus. Das sogenannte Forum Berliner Brückenbauerinnen und Brückenbauer soll an die Sozialverwaltung angedockt werden, die auch für Antidiskriminierung und Integration zuständig ist.

«Wir werden Brücken bauen und Brücken stärken», sagte Kiziltepe. «Ich bin Kreuzbergerin, Berlinerin. Ich kenne Berlin nur vielfältig, multiethnisch, bunt. Und das gilt es auch weiterhin aufrechtzuerhalten.» Bei dem Treffen am Mittwoch auf Einladung der SPD-Fraktion sei es zum einen um Antisemitismusprävention gegangen. «Es ging aber auch darum, die Stadt zusammenzuhalten, das Füreinanderstehen, das Miteinander», sagte Kiziltepe. Details über Strukturen und Finanzierung des Forums sind noch offen.

«Wir wollen aber auch unsere Demokratie stärken. Und dazu gehört es, dass wir die Förderung von Projekten institutionalisieren», so die SPD-Politikerin. «Wir wollen in Berlin ein Demokratiefördergesetz einführen. Dazu wird es im ersten Quartal nächsten Jahres eine Demokratiekonferenz geben. Auch daran werden wir gemeinsam arbeiten.»

© dpa
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