Die Berliner Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe hat bei der Teil-Wiederholung der Bundestagswahl appelliert, die Möglichkeit zur Stimmabgabe zu nutzen. «Es ist wichtig, dass wir wählen gehen», betonte die SPD-Politikerin am Sonntag beim Wahlgang in Alt-Stralau. Es sei wichtig, dass viele Menschen teilnehmen, «damit wir demokratische Parteien natürlich auch wählen können und sich auch tektonisch nichts verändert».
Sie könne mit Blick auf die Wiederholung erst fürs Abgeordnetenhaus und nun für den Bundestag nachvollziehen, dass die Menschen nicht mehr durchblickten, was jetzt eigentlich gewählt werde. Sie betonte aber: Wählen sei ein demokratisches Grundrecht. «In vielen Ländern weltweit wünschen sich die Menschen, wählen zu dürfen.»
Kiziltepe ist die Einzige unter den Senatoren des schwarz-roten Landeskabinetts, die zur Wahl aufgerufen war. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und die anderen Senatsmitglieder waren nicht wahlberechtigt.
Rund zweieinhalb Jahre nach der von Pannen überschatteten Bundestagswahl 2021 in Berlin wird diese teilweise wiederholt. Neu gewählt wird nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in 455 von 2256 Wahlbezirken und den zugehörigen Briefwahlbezirken, also in etwa einem Fünftel. Zur Stimmabgabe aufgerufen sind 549 549 Berlinerinnen und Berliner.
Stimmen von Wählern aus Alt-Stralau und Pankow
Am Vormittag war der Andrang nach Beobachtung von dpa-Reportern überschaubar. In Alt-Stralau zeigte sich Wähler Robert Gromotka angesichts der Wiederholung gelassen. «Lass uns kein Demokratie-Bashing machen», sagte er. «Wir haben jetzt hier die Möglichkeit, noch mal zu wählen, machen wir alle gerne.» Es seien Luxusprobleme, wenn man da groß meckere. Wähler Bernhard Kempermann sagte, es sei glatt, schnell und unproblematisch gewesen. Ähnlich sah es Mareile Kempermann. Und: «Es ist noch nicht so voll, wie es sein sollte.» Sie hoffe, die Leute kämen noch nach und nach. In Pankow sagte eine Wählerin zur Stimmabgabe, es sei ihr sehr wichtig. «Jede Stimme für eine andere Partei ist eine Stimme gegen die AfD.»
