Von Brunn weist Kritik anderer Genossen vehement zurück

09.01.2024, 14:48 Uhr

In einem offenen Brief hatten Sozialdemokraten aus Hof den Landesvorstand ihrer eigenen Partei massiv attackiert. Nun folgt die Antwort aus München und die dürfte die Kritiker kaum freuen.

Florian von Brunn, SPD-Fraktionsvorsitzender im bayerischen Landtag und Vorsitzender der Bayern SPD, spricht. © Peter Kneffel/dpa

Bayerns SPD-Landeschef Florian von Brunn hat die teils heftige Kritik aus der eigenen Partei an der Aufarbeitung der historischen Pleite bei der Landtagswahl zurückgewiesen. «Ich würde uns raten, dass wir uns erstmal informieren, bevor wir Kritik in der Öffentlichkeit lancieren. Alles andere schadet der Partei», sagte von Brunn auf Nachfrage am Dienstag zum Auftakt der Klausur der SPD-Fraktion im bayerischen Landtag in München.

Mit Blick auf den am Wochenende von der Hofer SPD veröffentlichten Brief an den Landesvorstand sagte von Brunn: «Fast alles, was in dem Brief steht, ist faktisch falsch.» So werde etwa, anders als behauptet, sehr wohl die kommunale Ebene der SPD bei der Aufarbeitung berücksichtigt. Zudem seien Kommunalpolitiker auch als Mitglieder des Landesvorstands unmittelbar daran beteiligt.

Von Brunn erklärte, er verstehe, dass die SPD in Hof über das Wahlergebnis enttäuscht sei, «das bin ich auch». Aber in der aktuellen Situation helfe es der bayerischen SPD nicht, «dass wir Debatten nach außen tragen».

Die Hofer SPD hatte dem Landesvorstand in dem offenen Brief unter anderem vorgeworfen, nicht ernsthaft an einem Kurswechsel interessiert zu sein und wie nach früheren Wahlniederlagen auf ein «Weiter so» zu setzen. Unterzeichnet wurde das Schreiben vom Kreisvorstand des SPD-Verbandes der Stadt Hof. Der Landesverband müsse für einen Neustart «alles auf den Prüfstand stellen: Seine Strukturen, seine Kampagnenfähigkeit und auch sein Spitzenpersonal».

Bayerns SPD hatte bei der Landtagswahl am 8. Oktober nur noch 8,4 Prozent der Stimmen erhalten und damit ihr bis dahin historisch schlechtes Ergebnis von 2018 (9,7 Prozent) nochmals klar unterboten. Der gescheiterte Spitzenkandidat Florian von Brunn ist dennoch Chef des Landesverband und Landtagsfraktion.

Inhaltlich stand die dreitägige Klausur der 17 Abgeordneten im Landtag zunächst ganz im Zeichen der Europawahl im Juni. Von Brunn und die zugeschaltete SPD-Spitzenkandidatin für Europa, Katharina Barley, bezeichneten das Wahljahr als «Bewährungsprobe für Demokratinnen und Demokraten». Es stünden große Aufgaben bevor - neben dem Schutz der Demokratie in Deutschland und Europa müsse auch der Klimaschutz weiter vorangebracht werden.