Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Vize-Regierungschef Stengele für Verfassungsänderung

Immer wieder kommt es auch in Thüringen zu Angriffen auf jüdische Einrichtungen - kürzlich brannten an der Synagoge in Erfurt Gedenkzettel. Thüringens Vize-Ministerpräsident schlägt rechtliche Regelungen wie in Brandenburg vor.
Landtag Thüringen
Abgeordnete sitzen im Plenarsaal bei einer Sitzung des Thüringer Landtags. © Bodo Schackow/dpa/Archivbild

Vize-Ministerpräsident Bernhard Stengele plädiert für eine Verfassungsänderung in Thüringen zum besseren Schutz und der Förderung des jüdischen Lebens. Zudem gehe es um den Schutz von Sinti und Roma vor Diskriminierung, sagte der Grünen-Politiker in Erfurt. Thüringen könne sich bei der rechtlichen Verankerung an einer Verfassungsänderung in Brandenburg orientieren.

«Dass Jüdinnen und Juden in Thüringen zunehmend gefährdet sind und sich unsicher fühlen, ist unerträglich», sagte Stengele, der Umwelt- und Energieminister ist. Der Landtag habe sich kürzlich mit dem zunehmenden Antisemitismus im Freistaat befasst. Sowohl die Regierungsfraktionen Linke, SPD und Grüne als auch Oppositionspolitiker von CDU und FDP hätten deutlich gemacht, dass sich Thüringen der Verantwortung, «die uns aus unserer Vergangenheit erwächst», bewusst sei. Das gelte auch für den Schutz von Sinti und Roma.

«Mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit im Landtag wäre eine Verfassungsänderung ein konsequentes Bekenntnis, dass der Staat, die Politik und die Thüringer Gesellschaft die Sicherheit jüdischen Lebens und jüdischer Kultur in Thüringen garantiert», erklärte Stengele. Er hoffe, dass sich der Verfassungsausschuss des Landtags einer solchen Änderung annehme.

Der Landtag in Brandenburg habe eine Verfassungsänderung im Juni 2022 beschlossen und den Kampf gegen Antisemitismus und Antiziganismus als Staatsziele verankert.

In Thüringen hatte es in den vergangenen Tagen Vorfälle an jüdischen Einrichtungen und antisemitische Schmierereien gegeben, darunter an der Synagoge in Erfurt.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Berlinale 2024
Tv & kino
Berlinale 2024: Diese Filme haben Chancen auf einen Bären
Tom Holland und Zendaya
People news
Zendaya lobt Tom Hollands «wunderbares Charisma»
Justin Timberlake
Musik news
Justin Timberlake kommt für vier Konzerte nach Deutschland
Reddit
Internet news & surftipps
Online-Plattform Reddit treibt Börsenpläne voran
Wi-Fi 7: Das musst Du zum neuen WLAN-Standard wissen
Das beste netz deutschlands
Wi-Fi 7: Das musst Du zum neuen WLAN-Standard wissen
Prepaid-Vertrag gekündigt Guthaben
Das beste netz deutschlands
Prepaid-Vertrag gekündigt: Was passiert mit dem Guthaben?
Eintracht Frankfurt - Union Saint-Gilloise
Fußball news
Enttäuschende Eintracht scheitert in der Conference League
Pflanzentöpfe mit Kartoffelschalen reinigen
Wohnen
Kalkflecken: Pflanzentöpfe mit Kartoffelschalen reinigen