Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Tiefensee: 35 Millionen Euro für Projekte gefährdet

Millionen von Euro stehen für Förderprojekte in Thüringen laut Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee wegen der Haushaltssperre des Bundes auf dem Spiel. «Sollte es dabei bleiben, dass der Bund den Ländern bereits zugewiesene GRW-Mittel nicht wieder freigibt, können allein in Thüringen bewilligungsreife Projekte im Umfang von 35 Millionen Euro nicht angeschoben werden», teilte der SPD-Politiker am Donnerstag mit. Das Kürzel GRW steht für die Gemeinschaftsaufgabe «Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur». Diese ist dem Wirtschaftsministerium zufolge das wichtigste Investitionsförderprogramm der Bundesländer.
Wolfgang Tiefensee (SPD)
Wolfgang Tiefensee (SPD). © Martin Schutt/dpa

Bundesweit könnten nach Tiefensees Schätzungen Projekte im Umfang von bis zu 200 Millionen Euro betroffen sein. «Das ist in der momentanen gesamtwirtschaftlichen Lage in Deutschland und Europa das völlig falsche Signal», kritisierte der Minister. «Wir brauchen spätestens bis Anfang kommender Woche grünes Licht, um die Förderung in diesem Jahr noch zu nutzen und damit unseren GRW-Bewilligungsrahmen in Höhe von 120 Millionen Euro vollständig ausschöpfen zu können.»

Das Bundesfinanzministerium hatte nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts eine Haushaltssperre verfügt, nach der aktuell keine neuen finanziellen Zusagen getätigt werden dürften, die mit Zahlungen für die Jahre ab 2024 verbunden sind.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Stratford-upon-Avon
Kultur
Was man von Shakespeare heute noch lernen kann
«Sing meinen Song»
Tv & kino
Pop, Punk und Peter: «Sing meinen Song» geht weiter
Die Sims wird zum Film: Margot Robbie bringt das beliebte Game ins Kino
Games news
Die Sims wird zum Film: Margot Robbie bringt das beliebte Game ins Kino
Bluetooth-Kopfhörer gleichzeitig nutzen
Das beste netz deutschlands
Gemeinsam Musik hören: Zwei Bluetooth-Kopfhörer gleichzeitig nutzen
Galaxy S23 FE: Die besten Alternativen zum Samsung-Smartphone
Handy ratgeber & tests
Galaxy S23 FE: Die besten Alternativen zum Samsung-Smartphone
Xiaomi Redmi Note 13 Pro 5G im Test: Viel drin für wenig Geld
Handy ratgeber & tests
Xiaomi Redmi Note 13 Pro 5G im Test: Viel drin für wenig Geld
Ralf Rangnick
Fußball news
Rangnick immer mehr im Bayern-Fokus - Emery kommt nicht
Kranker Hund
Tiere
Tierrecht: Darf ich meinen kranken Hund zurückgeben?