Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Tag der Einheit: Ex-Bürgerrechtler Meckel stößt Debatte an

Der verbreitete Zorn gegen «die da oben» bringt den letzten DDR-Außenminister auf eine Idee: Lasst uns noch einmal klarstellen, dass das Grundgesetz hervorragend ist - und auf Dauer gelten sollte.
Markus Meckel
Markus Meckel, ehemaliger SPD-Politiker, im dpa-Gespräch. © Soeren Stache/dpa

Vor dem Tag der Deutschen Einheit hat der frühere Bürgerrechtler und letzte DDR-Außenminister Markus Meckel eine Verfassungsdebatte angestoßen, um den Rückhalt für die Demokratie zu stärken. Konkret forderte Meckel in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur die Streichung des Artikels 146 zur Vorläufigkeit des Grundgesetzes und die offizielle Erklärung zur dauerhaften Verfassung. Das soll aus seiner Sicht helfen, die Unzufriedenheit vor allem in Ostdeutschland abzubauen.

«Wir würden uns als Deutsche noch einmal selbst vergewissern, dass das, was wir «das System» nennen, eine hervorragende Grundlage ist», sagte der frühere SPD-Politiker. «Man kann mit einer Regierung unzufrieden sein in Bezug auf eine konkrete Entscheidung. Aber die Demokratie an sich ist ungeheuer viel wert.»

In Artikel 146 am Schluss des Grundgesetzes heißt es: «Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.» Bei der deutschen Vereinigung am 3. Oktober 1990 und später in einer Verfassungskommission wurde vereinbart, das Grundgesetz im Wesentlichen unverändert beizubehalten. Trotzdem blieb auch Artikel 146.

«Wir sollten einmal festhalten, dass wir uns einig sind über die Grundlagen unserer Gesellschaft für die nächsten Jahrzehnte», sagte Meckel. «Also: Weg mit der Vorläufigkeit, das ist unsere Verfassung, und das wird sie auch bleiben. Das zum 35. Jahrestag der Deutschen Einheit in zwei Jahren zu machen und jetzt schon bald die Diskussion darüber zu beginnen, fände ich richtig gut.»

Das wäre aus Meckels Sicht Gelegenheit für Änderungswünsche - falls sie die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat fänden. «Jeder, der einen Zweifel hat, müsste auch definieren, an welcher Stelle das ansetzt», sagte der 71-Jährige. «Aber wenn es dafür keine Mehrheit gibt, sähe man: Auch die Feinde der Demokratie sind viel schwächer, als es im öffentlichen Wabern den Eindruck macht.»

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Chicago P.D. Staffel 10: Wo kannst Du die Folgen in Deutschland streamen?
Tv & kino
Chicago P.D. Staffel 10: Wo kannst Du die Folgen in Deutschland streamen?
Last Epoch: Die besten Wächter-Builds für Ambosswächter, Leerenritter & Paladin
Games news
Last Epoch: Die besten Wächter-Builds für Ambosswächter, Leerenritter & Paladin
Beef: Staffel 2 mit Anne Hathaway und Jake Gyllenhaal? Das ist bereits bekannt
Tv & kino
Beef: Staffel 2 mit Anne Hathaway und Jake Gyllenhaal? Das ist bereits bekannt
5G-Standalone: Was ist das und welche Vorteile bietet es gegenüber dem Non-Standalone-Netz? 
Das beste netz deutschlands
5G-Standalone: Was ist das und welche Vorteile bietet es gegenüber dem Non-Standalone-Netz? 
Nicht in die Abo-Falle tappen
Das beste netz deutschlands
Nicht in die Abo-Falle tappen
Selbstfahrendes Auto von Waymo
Internet news & surftipps
Waymo darf Robotaxi-Dienst in Kalifornien ausweiten
Red-Bull-Team
Formel 1
Feinde im eigenen Team? - Viele offene Fragen bei Red Bull
Aalto und Oodi: Stadtrundgang in Helsinki
Reise
Aalto und Oodi: Stadtrundgang in Helsinki