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SPD-Innenminister skeptisch bei Cannabis-Legalisierung

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) findet die von der Bundesregierung geplante Cannabis-Legalisierung problematisch. «Ich bin nicht überzeugt, dass dadurch der Schwarzmarkt eingedämmt wird», sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Er habe Zweifel, dass hier die Wirkung erzielt werde, die man sich erhofft. Außerdem habe er Sorge, dass die leichtere Verfügbarkeit wieder mehr Leute an die Droge heranführe.
Cannabis
Eie Blüte einer Hanfpflanze der kleinwüchsigen Sorte Finola. © Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Maier stellt sich damit an die Seite von Hamburgs ebenfalls sozialdemokratischem Innensenator Andy Grote, der die Pläne der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP im Bund auch ablehnt. Auch mehrere CDU-Innenminister hatten die Pläne zuvor scharf kritisiert. Maier machte klar, dass er Cannabis nicht als harmlose Droge ansehe. «Ich stehe im Grunde für eine restriktivere Linie.»

Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch in Berlin den Gesetzentwurf zur Cannabis-Legalisierung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) beschlossen. Die Pläne sehen vor, Cannabis im Betäubungsmittelgesetz von der Liste der verbotenen Substanzen zu streichen. Ab 18 Jahren soll der Besitz von 25 Gramm erlaubt werden. Privat sollen maximal drei Cannabis-Pflanzen angebaut werden dürfen. In speziellen Vereinen, sogenannten Cannabis-Clubs, sollen Mitglieder die Droge gemeinschaftlich anbauen und gegenseitig abgeben dürfen.

© dpa
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