Rot-Rot-Grün will drittes beitragsfreies Jahr ab August 2024
Zwei Jahre im Kindergarten sind in Thüringen bereits gebührenfrei, nun wollen die Fraktionen von Linke, SPD und Grünen ab August 2024 ein weiteres kostenloses Kita-Jahr einführen. Das bestätigten mehrere Vertreter von Rot-Rot-Grün der Deutschen Presse-Agentur. «Wir wollen als Linke, dass Bildung von Anfang an kostenfrei ist», sagte der Linke-Abgeordnete Daniel Reinhardt. Er rechnet aber nicht damit, dass die geplante Gesetzesänderung noch vor der Sommerpause ins Parlament eingebracht werden kann. Sollte alles gut gehen, könnte man das weitere gebührenfreie Jahr ab Mitte des kommenden Jahres einführen.
Linke, SPD und Grüne haben im Landtag keine eigene Mehrheit, sind also auch auf Stimmen aus den Reihen der Opposition angewiesen. Im kommenden Jahr soll regulär der Landtag neu gewählt werden. Schon im vergangenen Wahlkampf 2019 spielten die gebührenfreien Jahre im Kindergarten eine Rolle.
Jedes kostenfreie Jahr kostet das Land zwischen 30 und 35 Millionen Euro. Kritiker hatten in der Vergangenheit moniert, dass die Gebührenbefreiung eher Gutverdienern helfe. Reinhard betonte, dass seine Fraktion das Kindergartengesetz bildungspolitisch betrachte. «Die Beitragsfreiheit fängt bei uns nicht mit dem Einkommen der Eltern an, sondern mit der UN-Kinderrechtskonvention, die besagt: Jeder Mensch hat ein Recht auf Bildung. Das ist unser Ansatz.»
